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Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel (exklusiv): Jörn Mothes weiß nichts von neuem Job als Stasi-Beauftragter Brandenburgs

Berlin (ots)

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Jörn Mothes soll der
erste Stasi-Beauftragte des Landes Brandenburg werden - so hieß es am
Dienstag einvernehmlich von den Fraktionschefs Saskia Funck (CDU) und
Günter Baaske (SPD). Doch Mothes selbst erfuhr davon erst aus der 
Zeitung. "Ich weiß davon nichts", sagte er dem "Tagesspiegel" 
(Donnerstagausgabe): " Ich habe lediglich in der vergangenen Woche 
mit dem brandenburgischen SPD-Landtagsfraktionschef Günther Baaske 
darüber gesprochen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz 
aussehen müsste."
Weil er von 1998 bis 2008 Stasi-Landesbeauftragter in 
Mecklenburg-Vorpommern war, sei er gern bereit, ein solches Gesetz 
mit auszuarbeiten, sagte Mothes. Über mehr habe er mit Baaske nicht 
gesprochen. Gefragt, ob er auch den Posten übernehmen wird, meinte 
er: "Dazu kann ich jetzt noch keinen Kommentar abgeben. Vor der 
Personaldiskussion muss es erst ein Gesetz geben."
Dabei hat Mothes genaue Vorstellungen, wie ein modernes 
Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen sollte. So solle unter 
anderem klar geregelt sein, wer für die psychosoziale Betreuung von 
Stasiopfern zuständig ist und wer mit Schulen zusammenarbeitet. Auf 
keinen Fall kann Mothes dem Landtag empfehlen, einfach das Gesetz von
Mecklenburg-Vorpommern abzuschreiben.
SPD-Landtagsfraktionssprecher Florian Engels versuchte, das 
Missverständnis zu erklären. Die "komprimierte Vorstellung des 
Wunsch-Kandidaten Mothes hat bei den Medien wohl den Eindruck 
erweckt, der Schweriner sei schon Beauftragter", sagte er dem 
"Tagesspiegel".
Mit freundlichen Grüßen
Der Tagesspiegel
Redaktion Berlin-Brandenburg
030 - 260 09 - 314

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de

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