Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize verteidigt Leyens Bundeswehr-Pläne
Berlin (ots)
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständig ist, hat sich grundsätzlich hinter die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt, das deutsche Engagement in Afrika auszuweiten. Er plädiert aber dafür, zunächst die Ergebnisse des Afghanistan-Einsatzes "ehrlich zu prüfen". Das Parlament werde sich die neuen Pläne daher genau ansehen, sagte Mützenich dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Grundsätzlich hält der SPD-Politiker es für richtig, dass sich Deutschland gemeinsam mit seinen EU-Partnern in Afrika stärker engagiert. "Das ist unsere unmittelbare Nachbarschaft, hier müssen wir uns einbringen." Er wünsche sich allerdings, dass nicht nur über militärische Interventionen, sondern mehr über diplomatische und humanitäre Hilfen für Krisenstaaten in der Region nachgedacht werde.
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