Der Tagesspiegel: Massive Kritik an Verkehrsminister Dobrindt in der Abgas-Affäre
Berlin (ots)
Verkehrspolitiker und Umweltverbände werfen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen in der Abgasaffäre vor. Der Minister "kommt seinen Aufsichtspflichten nicht nach", sagte Michael Ziesak, Bundesvorsitzender des ökologischen Verkehrsclubs VCD, dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Mit Blick auf die massiven Vorwürfe gegen Opel und andere Hersteller müsse man sich die Frage stellen, "ob staatliche Institutionen wie das Kraftfahrtbundesamt ihren Aufgaben überhaupt noch gerecht werden". Stephan Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, forderte Dobrindt zum Handeln auf. "Die Untersuchungskommission von Herrn Dobrindt muss hier aktiv werden und aufklären, was an der Sache dran ist", sagte Bartol dem "Tagesspiegel". Die neuen Vorwürfe gegen Opel seien sehr weitreichend. "Das darf nicht einfach so im Raum stehen bleiben", sagte Bartol. Autohersteller müssten sich in Deutschland an Recht und Gesetz halten. "Dobrindt beherrscht die ,Kultur des Wegschauens' wie kein anderer", sagte Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. "Er betreibt unverändert Pseudoaufklärung und stellt sich weiter schützend vor die Automobilindustrie."
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