All Stories
Follow
Subscribe to Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Brandbrief der Landeswahlleiterin an die Senatsverwaltung: Wahlen in Berlin akut gefährdet

Berlin (ots)

In einem Brandbrief an die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Freitag mitgeteilt, "dass die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen gefährdet" sei. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe). In der Hauptstadt sollen am 18. September das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt werden. Im Vorfeld gibt es massive Probleme mit der rechtzeitigen An- und Ummeldung der Berliner, aber vor allem mit der neuen Software, die für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl benötigt wird. Die Wahlleiterin erläuterte den Innen-Staatssekretären Andreas Statzkowski und Bernd Krömer (beide CDU) in einem zweiseitigen Brief, der dem "Tagesspiegel" vorliegt, dass die Wahlsoftware nach wie vor "gravierende Probleme und Mängel" aufweise. Bei einer Probewahl im Mai, bei der das PC-Programm eine Woche lang getestet wurde, sei es zu Datenverlusten und der Vermischung von Datensätzen gekommen. Außerdem seien die Antwortzeiten des Systems, insbesondere bei der Ausstellung der Wahlscheine, zu lang. Zwar sieht die Landeswahlleiterin in einem "Zeit- und Maßnahmeplan", den das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) am 6. Juni intern vorgelegt hatte, "einen ersten Schritt zur Fehlerbehebung und zum Herstellen der Funktionsfähigkeit des Verfahrens". Aber die dort genannten Fristen für die Qualitätssicherung und Wirksamkeitsüberprüfungen seien "zu spät angesetzt". Wenn erst Mitte Juli, drei Wochen vor dem Echteinsatz der Software, festgestellt werde, dass Komponenten nicht funktionierten, bleibe für Fehlerbehebungen keine Zeit mehr, warnte Michaelis-Merzbach.

www.tagesspiegel.de/berlin/probleme-durch-meldestau-und-wahlsoftware-wahlen-in-berlin-akut-gefaehrdet/13719090.html

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell

More stories: Der Tagesspiegel
More stories: Der Tagesspiegel
  • 10.06.2016 – 14:27

    Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz speichert Daten von 39 Minderjährigen

    Berlin (ots) - Unabhängig von den Forderungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Daten Minderjähriger leichter erfassen zu dürfen, speichert die Behörde bereits jetzt Angaben zu 39 Jugendlichen im Alter von 14 bis 15 Jahren. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem in ...

  • 10.06.2016 – 14:25

    Der Tagesspiegel: Mario Gomez: Ich war der Buhmann

    Berlin (ots) - Mario Gomez hat sich als Nationalspieler lange ungerechtfertigt behandelt gefühlt. Auslöser sei die vergebene Großchance im letzten Gruppenspiel der EM 2008 gegen Österreich gewesen. "Das war schwer zu verarbeiten für mich damals mit Anfang 20", sagte der deutsche Stürmer im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel". "Ich glaube sogar, dass mich dieses Missgeschick eine gute Zeit in der ...