Der Tagesspiegel: Gabriel fordert von Nahles Konsequenzen aus Desaster
Berlin (ots)
Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat von SPD-Chefin Andrea Nahles sofortige Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europa- und bei der Bremen-Wahl gefordert. "In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben", sagte Gabriel dem Tagesspiegel. Bei beiden Wahlen stürzte die SPD auf ihre bisher schlechtesten Ergebnisse ab. "Sie müssen jetzt auch Verantwortung für die SPD als Ganzes übernehmen", forderte Gabriel. Er war von Nahles nach Bildung der großen Koalition ausgebootet worden und durfte nicht als Außenminister weitermachen.
Gabriel will nach Tagesspiegel-Informationen bei der nächsten Wahl nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren. "Niemand, der Verantwortung für die SPD trägt, kann ab morgen einfach zur Tagesordnung übergehen. Alles und alle gehören auf den Prüfstand", forderte Gabriel: "Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland." Trotz höherer Wahlbeteiligung hätten die Koalitionsparteien der Bundesregierung beide drastisch verloren. "Das Ergebnis ist eine Misstrauenserklärung der Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung", betonte Gabriel.
Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel ist Autor der Holtzbrinck-Gruppe, zu der auch der Tagesspiegel gehört. Er war von 2009 bis 2017 Vorsitzender der SPD.
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