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Pressestimmen: Darf man in der SPD noch widersprechen, Herr Scholz? Der Generalsekretär über Macht in der Partei - und die Gefahr des Untergangs.

Berlin (ots)

Berlin. Angesichts wachsenden Unmuts in den eigenen
Reihen hat SPD- Generalsekretär Olaf Scholz eindringlich für den
Reformkurs der Bundesregierung geworben. Im Interview mit dem
Tagesspiegel am Sonntag äußerte Scholz die Befürchtung, die SPD werde
untergehen, wenn sie jetzt nicht die Reformen anpacke. "Wir müssen
bei allen Reformen so weit gehen wie möglich und nicht zwischendurch
steckenbleiben", sagte Scholz. Es sei eine "Lehre aus der
Vergangenheit", dass die SPD "nicht mit halbem Mut vorgehen" dürfe.
Der SPD-Generalsekretär zeigte sich überzeugt, "dass wir das gesamte
Reformprogramm sowohl in der Partei als auch in der Fraktion
durchbringen werden". Die Politik des Bundeskanzlers sei "das Projekt
der ganzen Parteiführung".
Scholz bekräftigte das Ziel, in Deutschland wieder
Vollbeschäftigung zu erreichen. "Vollbeschäftigung ist keine Aufgabe
von wenigen Jahren, sondern für eine Dekade", sagte der
SPD-Generalsekretär. Der Opposition warf er vor, die soziale
Marktwirtschaft aufweichen zu wollen. "Den Herren Merz oder
Westerwelle geht es in der Tat nicht mehr um eine Reform der sozialen
Marktwirtschaft. Sie wollen das Soziale aus der Marktwirtschaft
streichen", sagte Scholz.
Der SPD-Generalsekretär kündigte darüber hinaus an, die SPD wolle
den Parteitag im November nutzen, "um eine deutliche Verjüngung
hinzubekommen". Bis Anfang 40 zähle man in der SPD zu den Jüngeren.
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon:030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email:thomas.wurster@tagesspiegel.de

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