Der Tagesspiegel: Doch keine Nullrunde für Rentner?
Berlin (ots)
Berlin. Eine Nullrunde zu Lasten der Rentner wird es womöglich doch nicht geben. Wie der Tagesspiegel aus informierten Kreisen erfuhr, gibt es im zuständigen Bundessozialministerium Vorbehalte gegen Überlegungen, die zur Jahresmitte 2004 anstehende Rentenerhöhung auszusetzen. Auch Rentenexperten rechnen nicht damit, dass die Senioren nächstes Jahr bei der Erhöhung ihrer Altersbezüge leer ausgehen.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hatten in der vergangenen Woche die Senioren darauf eingestimmt, dass es zumindest im kommenden Jahr wohl keine Rentenerhöhung geben wird. Doch so ohne weiteres lassen sich Rentenan-passungen nicht aussetzen. "Wer die Rentenanpassung ausfallen lassen will, braucht dazu ein Gesetz", sagte Dirk von der Heide vom Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Selbst wenn man lediglich den Termin der Rentenerhöhung vom 1. Juli 2004 auf den 1. Januar 2005 verschieben wolle, sei dazu ein Gesetz erforderlich, betonte der VDR- Sprecher.
Ein solches Gesetz ist jedoch nicht in Arbeit. Stattdessen hofft Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) nach Tagesspiegel-Informationen, die Rentenbeiträge stabil halten zu können, ohne den Rentnern eine Nullrunde zumuten zu müssen. Welche Alternativen zu einer Nullrunde denkbar sind, will Schmidt erst im Oktober sagen. Denn dann tagt der so genannte Schät-zerkreis, der aktuelle Zahlen und Prognosen über die Finanzentwicklung in der Rentenversicherung vorlegen wird. Auch der Sozialverband VdK hofft, dass es nicht zu einer Nullrunde für die Rentner kommen wird. "Herr Scholz sollte nicht über ungelegte Eier diskutieren", sagte VdK-Präsident Walter Hirrlinger dem Tagesspiegel, "es gibt keinen Anlass, jetzt schon über die Rentenanpassung im kommenden Jahr zu spekulieren". Über Rentenerhöhungen werde erst im März entschieden.
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
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