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Der Tagesspiegel: taz-Chefin Bascha Mika und Verfassungsrechtler Rupert Scholz sind Kandidaten für die Besetzung des Medienrates

Berlin (ots)

Ob Bascha Mika und Rupert Scholz das mit sich
machen lassen? Die Chefredakteurin der „taz“ und der konservative
Verfassungsrechtler sollen in den Medienrat der Medienanstalt
Berlin-Brandenburg (MABBeinziehen. Beide benötigen dafür eine
Zwei-Drittel-Mehrheit des Abgeordnetenhauses, Wahltag soll der 25.
September sein. Bislang sitzen in dem Gremium als Vertreter für
Berlin Renate Feyl, Friedrich Nowottny und Manfred Rexin. Feyl und
Nowottny sollen ersetzt werden. Deren mögliche Nachfolger sind nicht
vom Himmel gefallen, sondern kommen bei Bascha Mika von
SPD-Fraktionschef Michael Müller und bei Rupert Scholz vom
CDU-Fraktionsvorsitzenden Nicolas Zimmer. Müller sagt, „die
schreibende Journalistin Mika ist unsere heiße Favoritin. Ihre
Kompetenz ist unstrittig, die Reaktionen der anderen Fraktionen sind
sehr positiv.“ Bei Alice Ströver, der medienpolitischen Sprecherin
der BündnisGrünen, ist sie so positiv nicht: „Keine der beiden
Personen hat diese Unabhängigkeit, wie es das Amt dringend
erfordert.“ Außerdem sei der Medienrat ein Arbeitsgremium, „dieser
Job ist ernsthaft nicht nebenbei zu erledigen.“ Auch Manfred Müller
plagen Zweifel, allerdings beim Namen Scholz: „Diese Besetzung kann
ich mir überhaupt nicht vorstellen.“ Der SPD-Fraktionschef will den
Medienrat mit mehr Frauen besetzen und „deutlich verjüngen“. Mit
Scholz für Renate Feyl sei dieses Ziel nicht zu erreichen. Müller
kann sich dagegen vorstellen, dass seine Partei eine Gabriele
Wiechatzek wählen würde: Wiechatzek saß für die CDU in
Abgeordnetenhaus und Bundestag, war Vorsitzende des SFB-
Rundfunkrates und später Repräsentantin des Privatsenders Pro7 in
Berlin. „Viele in meiner Fraktion haben mit diesem Namen ein
Problem“, betont CDU-Fraktionschef Zimmer. Er verschweigt nicht, dass
es eine Diskussion über Scholz oder Wiechatzek gegeben habe, „ehe
sich die große Mehrheit der Fraktion für die profilierte
Persönlichkeit Scholz ausgesprochen hat.“ Nach Aussage von
Fraktionsmitgliedern habe sich der Parteiflügel um den aktiven
Vorsitzenden Zimmer und den abgetretenen Vorsitzenden Frank Steffel
diese Personalie erst dann einfallen lassen, als der andere Flügel
Wiechatzek genannt hatte. „Rupert Scholz“, sagt einer, „wird nicht
alle Stimmen der CDU bekommen.“ Bis zum 25. September wird in und
zwischen den Parteien noch heftigst gemauschelt. Dass sich CDU und
SPD flugs zur großen Koalition ihrer Vorschläge verbünden, reicht
nicht – 79 Stimmen bedeuten keine Zwei-Drittel-Mehrheit.
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon:030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email:thomas.wurster@tagesspiegel.de

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