Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretär Scholz will bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Amt bleiben
Berlin (ots)
Liebe Kollegen, Der "Tagesspiegel" verbreitet in seiner Sonntag-Ausgabe ein Interview mit SPD-Generalsekretär Olaf Scholz. Die Äußerungen stehen ab sofort unter Nennung der Quelle zu Ihrer Verfügung.
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat kurz vor Beginn des SPD Parteitags seine Absicht erklärt, bis zu den Wahlen 2006 im Amt zu bleiben. Er wolle " als General-sekretär mithelfen, ein neues Programm zu entwickeln und die nächsten Bundes-tagswahlen zu gewinnen", sagte Scholz im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Angst vor einem schlechten Ergebnis bei der Wahl zum Generalsekretär am Montag habe er nicht. "Als Generalsekretär bin ich per Arbeitsvertrag zur Ge-nügsamkeit verpflichtet. Ich bin sicher, dass viele wissen, wie kompliziert die Lage ist.", sagte Scholz. Zugleich versprach er der SPD, die Partei werde "wieder besser dastehen", wenn die Serie von Wahlen im Juni nächsten Jahres beginne.
Scholz kündigte einen Parteitagsbeschluss an, wonach große Erbschaften stärker belastet werden sollen. "Es kann nicht sein, dass die Besteuerung für die kommen-de Erbengeneration geringer ist als zu Ludwig Erhards Zeiten", sagte er. "Omas Haus" werde dabei aber ebenso verschont bleiben wie mittelständische Be- triebsübernahmen. Die Forderungen von Unionspolitikern, das Vorziehen der Steu-erreform müsse komplett gegenfinanziert werden, nannte Scholz "unrealistisch".
Bei den nun geplanten Reformen gelte der Grundsatz: "Erst das Land, dann die Partei". Die Menschen würden allmählich merken, dass die Reformen der Regie-rung "gerecht und sozial ausgewogen" seien. Zudem bekräftigte der Generalsekre-tär, dass die SPD weiterhin am Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland festhalte. Dies sei "ein realistisches Ziel". Andere Länder, etwa in Skandinavien, hätten vor- gemacht, dass es gehe. Der Bochumer Parteitag finde "in einem ganz entscheidenden Moment" statt. "Wir sind dabei, wichtige Reformen umzusetzen und diskutieren gleichzeitig über die Perspektiven", sagte Scholz. Die SPD habe eine Vision: eine gerechte Gesellschaft und gerechte Welt zu schaffen. Die Menschen wollten keine "marktliberalen Lösun-gen" wie sie die Union anbiete. Nach der Affäre um die Rede des CDU-Abgeordneten Hohmann rief Scholz zu einer breiten Debatte über antisemtische Tendenzen in Deutschland auf. "Das ist keine Aufgabe, die nur eine Partei betrifft, sondern alle Demokraten", sagte er. "Über die-se Fragen muss die Gesellschaft diskutieren."
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