All Stories
Follow
Subscribe to Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Studie: Einschränkungen von Freiheitsrechten nach "Nine Eleven" in G20-Staaten dauern bis heute an

Berlin (ots)

Berlin - Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) ihr Versprechen gebrochen, Freiheitsrechte nur zeitlich begrenzt und nur gezielt zur Bekämpfung der terroristischen Bedrohung einzuschränken. Dies ist das Ergebnis einer länderübergreifenden Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zwanzig Jahre nach den Angriffen, die dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Dienstag) vorliegt. "In demokratischen Staaten bleiben viele der ursprünglich zeitlich befristeten, weil massiven Eingriffe in die Privatsphäre, etwa bei der Überwachung der Telekommunikation, der Speicherung von Telekommunikationsdaten oder der Erfassung biometrischer Merkmale, in Kraft und wurden durch die Aufnahme in dauerhaftes Recht normalisiert", schreibt Studienautor und Politikwissenschaftler Josef Braml. Die Untersuchung zeige, "dass Nine-Eleven im Resultat auch ein Anschlag auf bürgerliche Freiheiten gewesen ist und zwar weltweit", sagte Michael Bröning, Leiter des New Yorker FES-Büros, das die Studie in Auftrag gab. Bröning verwies auf beunruhigenden Parallelen zum aktuellen Kampf vieler Staaten gegen die Corona-Pandemie. "Das ist auch ein Menetekel für die aktuellen Freiheits-Einschränkungen der Pandemiebekämpfung", sagte er: "Die Krise geht, die Einschränkungen bleiben - das ist die andere bittere Bilanz des 11. Septembers".

Online unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/20-jahre-nach-9-11-die-freiheitsrechte-bleiben-eingeschraenkt/27584398.html

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Tel. 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell

More stories: Der Tagesspiegel
More stories: Der Tagesspiegel
  • 06.09.2021 – 01:00

    Röttgen: Mali-Einsatz der Bundeswehr auf Prüfstand stellen

    Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, fordert nach dem Rückzug aus Afghanistan eine Überprüfung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. "Wir brauchen eine notwendige Diskussion und Bewertung des bisherigen Einsatzes. Diesen Einsatz können wir nicht allein rechtfertigen mit dem Gedanken der Solidarität mit Frankreich", sagte der CDU-Politiker in einem Interview ...

  • 06.09.2021 – 01:00

    Parteienforscher: CDU droht Volkspartei-Status zu verlieren

    Berlin (ots) - Im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl rechnet der renommierte Parteienforscher Oskar Niedermayer mit schweren Verwerfungen und Flügelkämpfen in der Union. "Es ist ganz klar, dass die CDU an der Schwelle steht, ihren Status als Volkspartei für immer zu verlieren", sagte Niedermayer dem Tagesspiegel (Montag). In der Europäischen Union gebe es genug Beispiele für christdemokratische Partien, ...

  • 05.09.2021 – 11:10

    Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig

    Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so deutlich wie bisher selten klar gemacht, dass ein Bündnis unter Einschluss der Linkspartei für ihn derzeit wegen mangelnder Regierungsfähigkeit nicht infrage kommt. Hauptgrund ist die jüngste Weigerung im Bundestag, dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zuzustimmen. "Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war ...