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Der Tagesspiegel: Machtkampf in der SPD um Christoph Matschie

Berlin (ots)

In der SPD-Führung droht ein Machtkampf zwischen
den im Netzwerk organisierten jüngeren Mitgliedern und den
alteingesessenen Funktionären. Wie der Tagesspiegel erfuhr, geht es
um den Platz, den das Netzwerk mit dem Thüringer Landesvorsitzenden
Christoph Matschie besetzt sehen möchte. Matschies Kandidatur würde
allerdings die Chancen von Bundesfinanzminister Hans Eichel bedrohen:
Im Parteipräsidium können nach den geltenden Regeln nur noch zwei
Plätze an Männer vergeben werden. Auf dem einen gilt Harald Schartau,
der NRW-Vorsitzende, als "gesetzt". Die SPD-Führung hat deshalb nun
im Hintergrund versucht, Eichel den Weg zu ebnen und Matschie von
seiner Bewerbung abzuhalten. Der Sitz im Präsidium soll dem
Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesbildungsministerium Aufwind
geben für die Thüringer Landtagswahl am 13. Juni nächsten Jahres. In
diese Wahl geht Matschie als Spitzenkandidat. Um ihm den Weg ins
Präsidium zu ebnen, hatte am Mittwoch der niedersächsische
Fraktionschef Sigmar Gabriel, einer der führenden Netz-werker,
offiziell erklärt, zugunsten des Thüringers auf eine Bewerbung für
das 13-köpfige Präsidium zu verzichten. Damit Matschie aber dennoch
nicht antritt, war im Gespräch, die bisher auf der bundespolitischen
Ebene völlig unbekannte sächsische Landesvorsitzende und
Europaabgeordnete Constanze Krehl zur Kandidatur zu ermuntern. Mit
ihr wäre dann die - allerdings nicht festgeschriebene - Ostquote
ebenfalls erfüllt. Von den drei für Frauen reservierten
Beisitzerplätzen im Präsidium ist nur einer fest verbucht, der von
Bildungsministerin Edelgard Bulmahn, die aus Gerhard Schröders
Hei-matverband Niedersachsen stammt. Für die zwei verbleibenden gibt
es bisher Interesse der früheren Juso- Vorsitzenden Andrea Nahles und
der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann. Im Gespräch mit dem
Tagesspiegel schloss Krehl am Donnerstag allerdings eine Kandidatur
aus. Sie unterstütze Matschies Bewerbung. Hintergrund der taktischen
Manöver ist die Tatsache, dass Matschie nicht gegen Schartau - der
auch Wahlen vor sich hat -, sondern gegen Hans Eichel antreten würde.
Die SPD-Spitze will aber eine Niederlage Eichels verhindern, wohl
auch aus Gründen der notwendigen Gesichtswahrung für den
Finanzminister. Es heißt inzwischen außerdem, dass sich vielleicht
noch überraschend der Bremer Landesvorsitzende Detlev Albers, ein
Vertreter der Linken, bewerben könnte. Damit würden deren Stimmen
gespalten und Eichels Chancen steigen. Das Präsidium wird vom
Bundesvorstand aus dessen Reihen gewählt. Nach dem angekündigten
Rückzug von Christine Bergmann gehört Wolfgang Thierse als einziger
ostdeutscher Vertreter dem Führungsgremium an. Er ist neben Kurt
Beck, Wolfgang Clement, Ute Vogt und Heidemarie Wieczorek-Zeul einer
der fünf Stellvertreter Schröders. Weiterhin zählen zum Präsidium
Generalsekretär Olaf Scholz und Schatzmeisterin Inge
Wettig-Danielmeier. Außerdem gibt es fünf Beisitzer. Das wa-ren
bisher Ute Vogt, die nun zur stellvertretenden Vorsitzenden
aufrückte, die jetzt ausscheidenden Christine Bergmann und Herta
Däubler-Gmelin sowie Edelgard Bulmahn und Hans Eichel. Matschie war
auf dem Bochumer Parteitag im zweiten Wahlgang in den Vorstand
gewählt worden. Schon vor Wochen und dann noch einmal nach ihrer
beider Wahl hatten Gabriel und er vereinbart, dass der Niedersachse
zugunsten des Thüringers bei der Präsidiumswahl zurückstehen würde,
wenn es für Matschie eng werden sollte. Gegeneinander wollten sie
nicht antreten.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030/26009-389
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

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Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
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