Der Tagesspiegel: zur Landtagskandidatur/Bundestagsmandat von Christoph Matschie (SPD)
Berlin (ots)
Der thüringische SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie könnte nach seiner Wahl am 13. Juni 2004 die ohnehin knappe rot-grüne Koalitionsmehrheit im Bundestag weiter in Gefahr bringen. Wie der "Tagesspiegel" (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf den Duisburger Wahlrechtsexperten Martin Fehndrich berichtet, müsste Mat- schie nach der Wahl in den thüringischen Landtag sein Bundestagsmandat abgeben - nach dem thüringischen Abgeordnetengesetz darf er nach Annahme des Landtagsmandates nicht mehr gleichzeitig Bundestagsabgeordneter sein. Einen Nachrücker für den Bundestag werde es nicht geben, schreibt das Blatt. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl 2002 in Thüringen ein Überhangmandat errungen. Es werde bei Ausscheiden aus dem Parlament nicht nachbesetzt und sei damit "ver-braucht", wie Bundestagssprecher Hans Hotter dem Blatt bestätigte. Die Koalition hätte dann nur noch 305 von 602 Abgeordneten. Denkbar sei allerdings, dass Mat-schie nach einer SPD- Wahlniederlage in Thüringen auf die Annahme des Landtagsmandates verzichte und als parlamentarischer Staatssekretär in Berlin bleibe, schreibt der "Tagesspiegel".
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