Auswärtiges Amt beklagt vor Olympia besorgniserregende Menschenrechtslage in China
Berlin (ots)
Das Grünen-geführte Außenministerium hat vor den Olympischen Winterspielen in Peking mit ungewohnt deutlichen Worten die Lage in China kritisiert. "Wir beobachten derzeit eine besorgniserregende und sich verschlechternde Menschenrechtslage in der Volksrepublik China", erklärte Staatssekretär Andreas Michaelis auf eine Anfrage des menschenrechtspolitischen Sprechers der Unions-Fraktion, Michael Brand (CDU) zu einem politischen Boykott der Olympischen Spiele im Februar. Die Antwort liegt dem Tagesspiegel vor. Unabhängig von der Frage der Teilnahme offizieller Vertreterinnen und Vertreter an den Olympischen Winterspielen behalte sich die Bundesregierung vor, auch weiterhin bilateral und multilateral Kritik zu üben, betonte Staatssekretär Michaelis.
Wie der Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfuhr, zeichnet sich keine Einigung auf eine EU-weit einheitliche Linie ab. Aber die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) plant bisher allein schon wegen der neuen Risiken durch die Omikron-Virusvariante keine Entsendung hochrangiger politischer Vertreter nach Peking. Eine konkrete Boykottanweisung von Scholz ist aber nicht geplant.
Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell