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Der Tagesspiegel: Matschie: Förderung von Bildung und Forschung statt Eigenheimzulage

Berlin (ots)

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in
Thüringen, Christoph Matschie, hat sich für die Abschaffung der
Eigenheimzulage zugunsten von Investitionen in Bildung und Forschung
ausgesprochen. Er sei "dezidiert der Auffassung, dass es in einer
solchen Situation, in der sich unser Land befindet, wichtiger ist,
Geld in Bildung und Forschung zu stecken, als den Bau von Eigenheimen
zu subventionieren", sagte Matschie, der Parlamentarischer
Staatssekretär im Bundesforschungsministerium ist, dem Berliner
"Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Wenn wir diese rund zehn Milliarden
Euro in Bund und Ländern für Bildung und Forschung frei bekommen,
haben wir eine Menge geschafft", sagte er.
Beim Thema Innovation müsse die Bundesregierung "den Ankündigungen
vom Jahresanfang jetzt auch Taten folgen lassen". Einer höheren
Neuverschuldung steht Matschie skeptisch gegenüber. "Bevor man an
Neuverschuldung denkt, müssen alle Möglichkeiten zum Subventionsabbau
genutzt werden. Wie weit das geht, hängt auch davon ab, ob die CDU
weiteren Schritten im Bundesrat zustimmt", sagte er der Zeitung.
Nach der Landtagswahl in Thüringen, das derzeit von einer CDU-
Alleinregierung geführt wird, hält Matschie eine große Koalition für
"eine denkbare Möglichkeit". Er schloss aber aus, dass die SPD eine
Koalition mit der PDS eingehen werde. "Ich bin der Meinung, dass
diese Partei hier in Thüringen keine stabile politische Größe ist.
Außerdem akzeptiere ich nicht, dass die PDS hier mit
Landtagskandidaten antritt, die früher Spitzeldienste für die Stasi
oder für die politische Kriminalpolizei geleistet haben", sagte er.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030-26009-389
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

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Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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