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Der Tagesspiegel: Sparkurs der Bahn geht an die Substanz Auch Instandhaltung des Schienennetzes betroffen / Rot-Grün kritisiert Investitionspolitik

Berlin (ots)

Die Sparanstrengungen der Bahn gefährden offenbar
das bestehende Schienennetz. In einem Schreiben des
Personenverkehrsvorstands Karl- Friedrich Rausch an seinen Kollegen
vom Fahrweg, Roland Heinisch, wird vor Problemen gewarnt, die durch
die aktuellen Investitionsplanungen in den kommenden Jahren entstehen
würden. Rausch schreibt in dem Brief, der dem "Tagesspiegel am
Sonntag" vorliegt, man könne nicht hinnehmen, "dass dem Sparzwang
nunmehr nicht nur investive Maßnahmen, sondern in zunehmendem Maße
auch dringend erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen zum Opfer
fallen". Die bei verminderten Investitionen auch schlechtere
Netzqualität würde für die Fahrgäste längere Reisezeiten und eine
Belastung für die Personenverkehrssparte bedeuten, schreibt Rausch
seinem Kollegen Heinisch. Mit dem Fahrplan 2006 würde nach der
aktuellen Planung in der Region Südost - mit Leipzig als Zentrum -
die Zahl der so genannten Langsamfahrstellen zunehmen. Durch die
längeren Fahrzeiten könnten "Anschlüsse in bedeutenden
Knotenbahnhöfen nicht mehr gewährt werden". Das bedeute "gravierende
Fahrgastrückgänge", schreibt Rausch. Auch sei "eine Reduzierung des
Angebots im Personenverkehr mittelfristig nicht mehr auszuschließen".
Heinisch solle alles tun, "um zumindest den Bestand der Infrastruktur
zu sichern". Von Rot-Grün gab es scharfe Kritik an der Bahn. Die
aktuellen Sparmaßnahmen konterkarierten die Anstrengungen der
Verkehrspolitiker, die Bundesmittel für die Bahn hoch zu halten,
sagte Karin Rehbock-Zureich, Bahnexpertin der SPD-
Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel am Sonntag". Sie forderte die
Bahn auf, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel auch
abzurufen. Regierung und Bahn haben sich auf eine Liste von 66 Aus-
und Neubauprojekten geeinigt, die trotz der angespannten Finanzlage
weiterverfolgt werden sollen. Bei 59 Projekten stünden mittlerweile
die Finanzvereinbarungen, sagte Rehbock-Zureich. Die Bahn könne
Aufträge herausgeben - und Mittel abrufen. Doch mit der
Inanspruchnahme der Bundeszuschüsse lässt sich die Bahn offenbar
Zeit. "Die Aufträge an die Industrie und die Bauwirtschaft sind
stärker eingebrochen, als die Bundeszuschüsse gekürzt worden sind",
sagte Rehbock-Zureich. Die Politik wolle deshalb nicht den Schwarzen
Peter für die Einschnitte akzeptieren. Albrecht Schmidt,
verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, sagte, von den bei der
Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (Vifg) für die Bahn
bereitgehalten 780 Millionen Euro seien bisher nur 250 Millionen
abgerufen worden. Im vierten Quartal gebe es zwar traditionell
stärkere Abflüsse, sagte Schmidt. Offenbar habe die Bahn aber
Probleme, genügend Eigenmittel aufzubringen. Es sei jetzt schon klar,
dass die Bahn etwa 200 Millionen Euro an Vifg-Mitteln in diesem Jahr
nicht verbauen werden kann.
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