Der Tagesspiegel: Bremer Bürgermeister Scherf: Prominente SPD-Politiker denken über große Koalition im Bund nach Entwicklung der Grünen "anstrengend" für die SPD
Berlin (ots)
Prominete SPD-Politiker denken nach Angaben des Bremer Bürgermeisters Henning Scherf über eine große Koalition auf Bundesebene nach. "Als konstruktive Möglichkeit ist dieses Projekt in vielen Köpfen verankert - und zwar nicht aus Ärger über die Grünen, sondern aus Sorge ums Land", sagte Scherf dem Tagesspiegel am Sonntag. Ein rot-schwarzes Bündnis im Bund könne die "richtige Antwort" auf die Herausforderung sein, den Sozialstaat wetterfest zu machen."Wenn man eine solche Aufgabe, die den Bürgern so schwer zu vermitteln ist, nach langer Zeit des Nichtstuns endlich anpackt, wäre eine große Koalition eine echte Hilfe." Scherf versicherte, er sei nicht der einzige in der SPD, der über Rot-Schwarz nachdenke: "Da kenne ich eine Menge, darunter auch sehr prominente Sozialdemokraten." Der "Vorteil" einer Großen Koalition liegt nach Meinung Scherfs auch darin, dass sich die Union nach Kompromissen im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat "zu ihrer Verantwortung bekennen müsste" und nicht mehr so tun könne, als sei sie an den Reformbeschlüssen nicht beteiligt gewesen. SPD und Union hätten in der Vergangenheit viel für die soziale Absicherung der Bürger getan, sagte Scherf. "Das sollten wir im Nachhinein auch nicht diffamieren, sondern die Sozialsysteme gemeinsam stabiler machen." Er mache in Bremen die Erfahrung, dass eine große Koalition auch große Probleme bewältigen könne. Der Bremer Bürgermeister übte indirekt Kritik an Bundeskanzler Gerhard Schröder. Zu dessen Vorwurf, die Deutschen hätte eine "Mitnahme-Mentalität" entwickelt sagte Scherf: "Es ist nicht meine Art, die Leute zu beschimpfen, auch wenn ich mich über sie ärgere." Man könne Menschen besser motivieren, wenn man das Positive verstärke. "Ich glaube auch nicht, dass man Mentalitäten brechen kann. Man kann sie aber verändern, indem man den Menschen Respekt entgegenbringt und sie zu überzeugen versucht", fügte er hinzu. Zur Rolle der Grünen in der Berliner Koalition sagte er, deren Entwicklung sei für die SPD "anstrengend, da sie zum Teil auf ihre Kosten geht". Die Grünen hätten ihr Wähler-Millieu in den letzten Jahren gezielt ausgetauscht und ausgebaut und seien heute der der bildungs- und mittelschichtsorientierte intellektuelle Teil der Regierung geworden. "Die Mühseligen und Beladenen sind nun nicht mehr das Problem der Grünen", sagte Scherf.
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