Der Tagesspiegel: SPD-Europaabgeordneter Hänsch: "Barroso muss sich bewegen"
Berlin (ots)
Der SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch hat den künftigen EU- Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso aufgefordert, Änderungen am geplanten Ressortzuschnitt der designierten EU-Kommission vorzunehmen. Barroso muss sich bewegen. Er muss überlegen, wie er auf die Bedenken des Europaparlaments reagiert, sagte Hänsch dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Hänsch sagte weiter, der designierte italienische Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione müsse sich fragen lassen, ob er nach seinen umstrittenen Äußerungen zur Homosexualität als Innenkommissar geeignet sei. Der ehemalige Präsident des Europaparlaments fügte aber hinzu: Es geht nicht bloß um Buttiglione. Ausdrücklich äußerte der SPD-Politiker auch Zweifel an der Eignung des sozialistischen Kandidaten für das Energieressort, Laszlo Kovacs. Zudem hätten auch die designierte lettische Steuerkommissarin Ingrida Udre, die für das Landwirtschaftsressort vorgesehene Dänin Else Mariann Fischer Boel und die designierte niederländische Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bei den Anhörungen vor dem Europaparlament eine schwache Figur gemacht. Der künftige Kommissionschef Barroso will am Donnerstag mit den Fraktionschefs im Parlament über die Anhörungen sprechen, bevor das Europaparlament am 27. Oktober über die gesamte EU-Kommission abstimmt. Hänsch erklärte dazu: Wenn Barroso das Parlament ignorieren sollte, dann wird die sozialistische Fraktion darauf reagieren.
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