Der Tagesspiegel: Massiver Protest gegen Aufmarsch von Rechtsextremen am 8. Mai 2005
Berlin (ots)
Die von der NPD-Nachwuchsorganisation "Junge Nationaldemokraten" für den 8. Mai 2005 in Berlin angemeldete Demonstration stößt auf große Empörung. Der Berliner PDS-Chef Stefan Liebich kündigte an, "wir werden uns das nicht bieten lassen". Liebich forderte, alle demokratischen Parteien sowie die Gewerkschaften und Kirchen müssten ein breites Bündnis gegen den Aufmarsch bilden. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, nannte den geplanten Marsch ein "geschmackloses Vorhaben". Spiegel verlangte, im Versammlungsrecht müssten Demonstrationen untersagt werden , "wenn sie reine Provokationen sind, die das Andenken an Verstorbene in Mitleidenschaft ziehen". Die Rechtsextremisten wollen am 60. Jahrestag der Befreiung vom NS-Regime vom Alexanderplatz aus zum Brandenburger Tor ziehen. An der Route liegt auch das Holocaust- Mahnmal, das einen Tag später eingeweiht werden soll. Das Motto der Demonstration lautet "Gegen 60 Jahre Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult". Berlins Innensenator Ehrhart Körting sagte dem Tagesspiegel, das Motto sei "im Zusammenhang mit dem Datum der Befreiung vom Nazi-Terror ausgesprochen perfide". Es bedürfe einer besonders gründlichen Prüfung, "ob die Demonstration gerade an diesem historischen Tag und an den symbolträchtigen Orten stattfinden kann".
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Mit freundlichen Grüßen, Frank Jansen
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
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