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Der Tagesspiegel: Große Koalition hält an Atomausstieg fest

Berlin (ots)

Der Atomausstieg wird auch unter der geplanten
großen Koalition Bestand haben. Das jedenfalls ist aus beiden 
Fraktionen zu hören. So rückt die Union von ihrer Forderung nach 
längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke ab. "Das ist kein Feld für 
unnötige Auseinandersetzungen", sagte der CDU-Atomexperte Jens Spahn 
dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) kurz vor Beginn der 
Koalitionsverhandlungen. "Längere Laufzeiten sind nicht das 
drängendste Problem im Land."
Auch SPD-Umweltexperte Hermann Scheer sieht dem Atomausstieg nicht 
als Streitpunkt. "Das Verhandlungsstadium ist in dieser Frage zwar 
noch nicht erreicht", sagte er. "Aber das Thema wird auch nicht 
besonders heftig diskutiert werden."
Zusammen mit den Grünen hatte die SPD die Laufzeiten der 
Kernkraftwerke im so genannten Atomkonsens mit der Energiewirtschaft 
begrenzt. Das letzte Kraftwerk, Neckarwestheim, soll demnach im Jahr 
2021 vom Netz gehen. Die Union hatte diese politisch festgelegte 
Grenze stets kritisiert. Im Wahlkampf plädierte sie dafür, die 
Laufzeiten wieder zu verlängern - vorausgesetzt, es sprächen keine 
Sicherheitsbedenken dagegen.
Auch einer der Architekten des Atomausstiegs, der damalige 
Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos), heute 
Vorstandschef des RAG-Konzerns, sieht eine Rücknahme des 
Atomkonsenses nicht als drängendes Thema. "Mit und ohne einen solchen
Vertrag zur Gestaltung der Kernenergienutzung bleibt Deutschland 
immer auf einem Ausstiegskurs. Denn wenn nichts Neues gebaut wird, 
sind Sie irgendwann definitiv ausgestiegen", sagte Müller dem 
"Tagesspiegel". Den Neubau von Kernkraftwerken wolle aber niemand in 
Deutschland, "auch die Stromwirtschaft nicht". Das letzte 
Kernkraftwerk in Deutschland sei vor mehr als 25 Jahren bestellt 
worden. "Da können Sie ein noch so flammender Befürworter der 
Kernenergie sein, der Ausstieg ist leider programmiert", sagte 
Müller.
Inhaltliche Nachfragen bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Wirtschaft, Tel. 030/26009-260

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
thomas.wurster@tagesspiegel.de

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