Der Tagesspiegel: Künast: Grüne haben Oppositionsrolle noch nicht gefunden
Berlin (ots)
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat erstmals eingeräumt, dass ihre Partei in der neuen Oppositionsrolle noch nicht richtig Tritt gefasst hat. "Die Oppositionspartei muss noch erfunden werden, die innerhalb von drei Monaten so groß und glänzend dasteht", sagte Künast dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Man kann auch nicht so tun, als ob wir 40 Prozent hätten". In der Opposition sei es mühsamer für seine Positionen Gehör zu finden. Künast hält auf lange Sicht ein schwarz-grünes Bündnis für denkbar, weil es "das alte Lagerdenken" nun nicht mehr gebe. "Die Reduzierung auf alte Optionen ist weg. Die Debatte wird kommen, aber sie braucht Zeit".
Ungeachtet dessen übte die grüne Fraktionschefin scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Kanzlerin habe keine Prinzipien, wenn sie an Merkel denke, sagte Künast, dann packe sie der "heilige Zorn". Merkel präsentiere sich "jetzt als Hohe Priesterin von Werten", sagte Künast dem Tagesspiegel. "Mal abwarten, aber ich glaube, wir können uns am Ende der von ihr angestoßenen Wertedebatte nichts kaufen". Künast warf Merkel vor, beim Ringen um die Dienstleistungsrichtlinie einen "faulen Kompromiss" hingenommen zu haben, weil soziale Standards nicht eingehalten würden. Auch habe Merkel zugelassen, "dass die Föderalismusreform die Bildung komplett zerlegt". Dass Merkel nun mit der Wertedebatte komme sei "doch nur ein Deckmäntelchen, um die Leute einzulullen. Das ist der Versuch, noch die letzten Arbeiter der SPD wegzuholen", sagte Künast.
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