Der Tagesspiegel: Unionsfraktionsvize Zöller verlangt konstruktive Zuarbeit von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
Berlin (ots)
Im Ringen um die Gesundheitsreform verlangt Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) eine konstruktive Zuarbeit von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). "Wenn das Gesundheitsministerium sich an die verabredeten Zeitpläne hielte, könnte sich unsere Zusammenarbeit wesentlich besser gestalten", sagte Zöller dem Tagesspiegel (Donnerstag-Ausgabe). "Es kann nicht sein, dass wir erst Montagnacht einen Gesetzentwurf erhalten, wenn wir am Donnerstag verhandeln wollen." Der Union bleibe zu wenig Zeit, die Vorlagen des Ministeriums zu prüfen.
Spekulationen über eine Ablösung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bezeichnete Zöller als nicht hilfreich. "Von Personaldiskussionen halte ich überhaupt nichts. Das hilft uns in der Sache nicht weiter", sagte Zöller.
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