Der Tagesspiegel: Künast zur Armutsdebatte: "Wer in SPD und Union laut aufschreit, trägt selbst Verantwortung"/ Grünen-Fraktionschefin kritisiert Beschneidung von Bundeszuständigkeit bei Kindern, Jugend- und Bildung
Berlin (ots)
In der von SPD-Chef Kurt Beck ausgelösten Debatte über neue Armut hat Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast der großen Koalition Heuchelei vorgeworfen. "Wir wissen seit langem, wie wichtig eine bessere Betreuung für Kinder und Bildung ist", sagte Künast dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Montag). "Wer jetzt in SPD und Union laut aufschreit, trägt doch selbst Verantwortung dafür, dass wir auf diesem Feld so schlecht vorankommen." Beide Parteien hätten mit der Föderalismusreform die Möglichkeit des Bundes verbaut, mit den Ländern gemeinsam zu planen und ihnen im Kinder-, Jugend- und Bildungsbereich Finanzhilfen zu geben. "Genau das wäre aber dringend nötig." Künast sagte zudem, sie wundere sich, "dass Kurt Beck erst jetzt eine gesellschaftliche Realität entdeckt, die in den vergangenen Jahren so oft beschrieben worden ist".
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