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Der Tagesspiegel: Steinmeier zur rot-grünen Sicherheitspolitik: Wir haben eine gerade Furche gezogen

Berlin (ots)

Rund eine Woche nach seinem Auftritt vor dem
BND-Untersuchungsausschuss  hat sich Außenminister Frank-Walter 
Steinmeier (SPD) zufrieden mit der Wirkung seiner Aussagen zum Fall 
Murat Kurnaz gezeigt. Es sei deutlich geworden, dass es der 
rot-grünen Bundesregierung nach den Terroranschlägen vom 11. 
September 2001 gelungen sei, "größtmögliche Sicherheit für die 
Menschen in Deutschland, ohne Preisgabe unserer rechtsstaatlichen 
Prinzipien oder unserer Zivilität" zu gewährleisten, sagte Steinmeier
dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag): 
"Manchen ging das alles nicht weit genug, anderen schon viel zu 
weit." Die damalig Bundesregierung habe sich dadurch aber nicht 
beirren lassen und das rechte Maß gehalten. "Für mich war das die 
Linie der Vernunft", sagte der SPD-Politiker: "Wir haben eine gerade 
Furche gezogen."
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Tagesspiegel".
Mit freundlichen Grüßen
Tagesspiegel Politikredaktion
Tel. 030-26009-389

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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