23.08.2023 – 13:07

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

GfbV überreicht Appell an Bundeskanzler Scholz: Drohenden Genozid in Arzach/Berg-Karabach verhindern!

GfbV überreicht Appell an Bundeskanzler Scholz:

Drohenden Genozid in Arzach/Berg-Karabach verhindern!

--- Berlin, den 23. August 2023 --- Mit einer eindrücklichen Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt in Berlin fordern die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Arbeitsgruppe „Anerkennung – gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V.“ Olaf Scholz am heutigen Mittwoch dringend dazu auf, den drohenden Genozid Aserbaidschans an der armenischen Bevölkerung in Arzach / Berg-Karabach zu verhindern. „Die deutsche Regierung darf nicht wieder zu einem Völkermord an Armeniern schweigen wie während des Ersten Weltkriegs“, mahnt die GfbV-Osteuropareferentin Sarah Reinke. Gemeinsam mit hier lebenden Armenierinnen und Armeniern verlangen die Menschenrechtsorganisationen in ihrem Appell an den Bundeskanzler, dass die andauernde Hungerblockade Aserbaidschans gegen die überwiegend armenisch besiedelte Enklave sofort beendet werden müsse. Um dies zu erreichen, müssten gegen das Regime wirksame Sanktionen verhängt werden.

Kamen anfangs noch Hilfslieferungen des Roten Kreuzes in Arzach an, hat Aserbaidschan die einzige Verbindung zur benachbarten Republik Armenien, den Latschin-Korridor, seit Juni geschlossen. Weder Medikamente noch Nahrungsmittel oder Treibstoff erreichen das eingeschlossene Gebiet. Die Menschen hungern. Am 15. August starb der erste Armenier an Unterernährung. Internationale Experten und die GfbV warnen bereits vor einem Völkermord.

Es sei skandalös, dass der aserbaidschanische Diktator Ilham Alijew als „zuverlässiger Energiepartner“ bezeichnet und das Leiden der armenischen Bevölkerung in Arzach dabei offenbar ausgeblendet werde, kritisiert Reinke die diplomatische Haltung deutscher Politikerinnen und Politiker. Seit dem 12. Dezember 2022 verschärft Alijew seine Hungerblockade immer mehr. „Alijew missachtet das Selbstbestimmungsrecht der armenischen Bevölkerung von Berg-Karabach und will sie mit allen Mitteln zur Unterwerfung zwingen, in die Flucht treiben oder vernichten – und niemand fällt ihm in den Arm“, sagt Reinke. In Arzach/Berg-Karabach herrscht für die 120.000 Einwohner – unter ihnen 30.000 Kinder, 20.000 ältere Menschen, 9.000 Behinderte sowie 2.000 Schwangere – der Notstand. Die landwirtschaftliche Produktion und die medizinische Versorgung stocken. Die Zahl der Früh- und Fehlgeburten hat sich verdreifacht. Die Wirtschaft ist zusammengebrochen.

Der Präsident der Republik Arzach, Arajik Harutjunjan, beschreibt die Lage in seinem Land als „Genozid in einem großen Konzentrationslager“. Das Lemkin Institute für Genocide Prevention und die International Association of Genocide Scholars warnen vor einer „erheblichen Genozidgefahr“. Der erste Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (2003-2012), Luis Moreno Ocampo, stellt in seinem Gutachten vom 7. August 2023 fest, Aserbaidschans Blockade entspreche Art. II, 3 der UN-Genozidkonvention.

Kontakt: Sarah Reinke, 0551 49906-13, s.reinke@gfbv.de

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