All Stories
Follow
Subscribe to Börsen-Zeitung

Börsen-Zeitung

Börsen-Zeitung: Das Datenkartell, Kommentar zu Facebook von Stefan Paravicini

Frankfurt (ots)

Gerade mal eine Woche ist es her, da joggte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg noch vergnügt durch Berlin, versprach in einem sogenannten "Townhall"-Meeting in der Bundeshauptstadt, dass sein Konzern bei der Handhabe von Hasskommentaren im Internet schneller und zupackender als bisher vorgehen werde, und gelobte in politischen Gesprächen wie mit dem Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), dass das weltweit dominierende soziale Netzwerk in Deutschland künftig pfleglicher mit den Daten seiner Nutzer umgehen wolle. Und jetzt das: Die Bundeskartellbehörde hat ein Verfahren gegen Facebook eröffnet.

Die Laune des Firmengründers und CEOs wird die Nachricht aus Bonn erst einmal nicht trüben. Schließlich hat das Bundeskartellamt noch eine Menge Arbeit vor sich, um darzulegen, dass Facebook erstens gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt und dabei zweitens auch eine marktbeherrschende Stellung ausnutzt. Da es sich im vorliegenden Fall um ein Verwaltungs- und ausdrücklich nicht um ein Ordnungswidrigkeitsverfahren handelt, droht Facebook außerdem keine Strafe im Umfang von bis zu einem Zehntel des weltweiten Umsatzes, sondern im schlimmsten Fall eine Anpassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Von der unmittelbaren Bedrohungslage abgesehen, dürften aber nicht nur in der juristischen Abteilung am Firmensitz des Internetkonzerns in Menlo Park die Alarmglocken schrillen. Wenn der Schritt des Bundeskartellamtes Nachahmer finden sollte und Mängel beim Datenschutz in Verbindung mit einer marktbeherrschenden Position in Zukunft nicht nur Ärger mit den relativ zahnlosen Datenschutzbehörden einbringen, dürfte das nicht spurlos an Unternehmen wie Facebook, Google oder Amazon vorbeigehen.

Eine Ordnungsstrafe wie die gerade vom Landgericht Berlin verhängten 100.000 Euro, auf die sich Facebook nach einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen eingelassen hat, ist nur aus PR-Gründen lästig. Im Werkzeugkasten der Wettbewerbshüter gibt es im Vergleich dazu schweres Gerät mit ernsthaftem Drohpotenzial.

Das Verfahren gegen Facebook wird dieses Potenzial wohl noch nicht ausschöpfen, könnte aber zum Präzedenzfall für die künftige Handhabe von Konzernen werden, deren Stellung im Wettbewerb unmittelbar mit ihrem unbeschränkten Zugriff auf die Daten ihrer Nutzer zusammenhängt. Mark Zuckerberg wird beim nächsten Deutschlandbesuch jedenfalls auch einmal durch Bonn joggen wollen.

Pressekontakt:

Börsen-Zeitung
Redaktion

Telefon: 069--2732-0
www.boersen-zeitung.de

Original content of: Börsen-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Börsen-Zeitung
More stories: Börsen-Zeitung
  • 01.03.2016 – 20:40

    Börsen-Zeitung: Da wird niemand meckern, Kommentar zur DZ Bank von Bernd Wittkowski

    Frankfurt (ots) - And the Winner is: DZ Bank. So stand es an dieser Stelle schon vor zwei Jahren. Drei Tage nach der 88. Oscar-Verleihung in Hollywood können wir den Titel des Ertragschampions der deutschen Kreditwirtschaft nun erneut an das Zentralinstitut der Volks- und Raiffeisenbanken vergeben: 2,5 Mrd. Euro vor Steuern - mehr hat 2015 nur die nicht ganz ...

  • 29.02.2016 – 20:35

    Börsen-Zeitung: China schafft Vertrauensbasis, Kommentar zum G20-Treffen von Norbert Hellmann

    Frankfurt (ots) - China geht aus dem Schanghaier G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure in einem wichtigen Punkt gestärkt hervor: Es ist gelungen, einen gewissen Vertrauensvorschuss bei den G20-Partnern aufzubauen, dass China in Sachen Währungspolitik und Steuerung des Yuan keinerlei Absichten hat, den bösen Buben zu spielen und sich in einen ...

  • 26.02.2016 – 20:00

    Börsen-Zeitung: Ungeliebte Volatilität, Marktkommentar von Stefan Schaaf

    Frankfurt (ots) - Fast scheint es so, als könne man es den Devisenhändlern nicht recht machen. Es ist noch nicht lange her, da beklagten sie sich über die geringe Volatilität im Währungshandel. Inzwischen hat sich dies gewandelt, die Volatilität ist deutlich gestiegen, was an sich gut für das Geschäft ist, weil mehr gehandelt und folglich mehr verdient wird. ...