Musterknabe, Kommentar zur Bank of England von Andreas Hippin
Frankfurt (ots)
Mark Carney hat in der letzten Woche seiner Amtszeit als Gouverneur der Bank of England eine Salve aus der Stalinorgel abgefeuert, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die britische Wirtschaft zu begrenzen. Die Rückführung des Leitzinses auf sein historisches Tief ist dabei nicht das Wichtigste. Nach dem Vorpreschen der US-Notenbank war schon zu erwarten, dass die Old Lady of Threadneedle Street früher oder später nachziehen würde. Entscheidend sind vielmehr die Reduzierung der Kapitalanforderungen an die Banken und die Förderung der Kreditvergabe an den Mittelstand.
Dadurch wird zwar die Ausbreitung des Virus nicht eingedämmt. Bereits Erkrankte kommen deshalb nicht wieder zur Arbeit. Unterbrochene Lieferketten werden auf diese Weise auch nicht wieder zusammengefügt. Aber die Bank of England nutzte die ihr zur Verfügung stehenden Mittel. Bei Bedarf kann sie auf der regulären Sitzung Ende des Monats nachlegen. Indem sie an dem Tag zur Tat schritt, an dem die Regierung ihren Haushaltsentwurf vorlegte, signalisierte sie zudem, dass Geldpolitiker und Kabinettsmitglieder vom selben Blatt singen.
Schatzkanzler Rishi Sunak ließ danach keinen Zweifel daran, dass die Zeiten der Sparpolitik beendet sind. Er kündigte nicht nur an, dem Gesundheitswesen alle benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen, sondern auch Investitionen der öffentlichen Hand, wie es sie in dieser Form zuletzt in den 1950er-Jahren gegeben hat. Eine ganze Reihe von Maßnahmen soll sicherstellen, dass Mittelständler die durch die Pandemie drohenden wirtschaftlichen Verwerfungen überstehen. Kleinen Einzelhändlern soll die Gewerbeimmobiliensteuer für dieses Jahr erlassen werden. Arbeitnehmer werden durch die Erhöhung des Freibetrags für die Sozialversicherung entlastet. Die 2011 eingefrorene Kraftstoffsteuer wird auch in diesem Jahr nicht erhöht.
Im Vereinigten Königreich können sich die Notenbanker fortan zurücklehnen, weil sich die Fiskalpolitik anschickt, die bisher der Geldpolitik überlassene Rolle des Problemlösers zu übernehmen. Das Land hat sich durch seine entschlossene Reaktion auf die Pandemie vom Enfant terrible Europas zum Musterknaben entwickelt. Reagiert haben nicht nur staatliche Einrichtungen. Private Banken wollen Kunden, die sich mit dem Virus infiziert haben, die Möglichkeit geben, die Zahlung von Raten auf Hypotheken und andere Kredite aufzuschieben. Zudem sollen sie auf Festgeld zugreifen können, ohne dass dafür Gebühren anfallen.
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