Auf Messers Schneide,
Kommentar zur US-Wahl von Peter De Thier
Frankfurt (ots)
Zweifel daran, dass es einen klaren Ausgang der US-Präsidentschaftswahl geben würde, haben sich bestätigt. Damit ist jenes Worst-Case-Szenario, vor dem Experten gewarnt hatten, zur Realität geworden: Der Demokrat Joe Biden wird aller Voraussicht nach einen souveränen Sieg bei den Direktstimmen verbuchen, könnte aber in der alles entscheidenden Zahl der Wahlmänner unterliegen - so wie auch seine Parteifreunde Hillary Clinton und Al Gore, der vor 20 Jahren gegenüber dem Republikaner George W. Bush den Kürzeren zog.
Damit sind ein weiteres Mal die Voraussetzungen geschaffen für heilloses Chaos. Wähler könnten noch lange Zeit im Dunkeln tappen und nicht wissen, ob im kommenden Januar Trump oder Biden für die nächsten vier Jahre als Präsident vereidigt wird. Erwartungsgemäß hat der amtierende Präsident bereits in der Wahlnacht damit begonnen, Zweifel an Briefwahlstimmen sowie dem amtlichen Endergebnis zu säen, und den Sieg faktisch für sich in Anspruch genommen.
Damit zündet er Nebelkerzen, die von einem legitimen, demokratischen Wahlverfahren ablenken, dieses in Frage stellen und somit den Weg pflastern für mögliche Unruhen. Ein weiteres Mal hat Trump bewiesen, dass er von Verwirrung und Ablenkungsmanövern zehrt. Wieder stellt er anerkannte demokratische Institutionen in Frage, in diesem Fall die Auszählung von Stimmen. Erneut stellt er damit autoritäre Tendenzen unter Beweis, die in einer der weltgrößten Demokratien keinen Platz haben sollten.
Zweifelhafte Umfragen
Wie aber konnte es dazu kommen, dass die Umfragen ein weiteres Mal danebenlagen und offenbar außerstande waren, die Stimmung im Lande einzufangen? Vor vier Jahren hatten Umfragen zwar relativ akkurat an der Direktstimmenmehrheit gemessen einen Sieg der Demokratin Hillary Clinton gegen den politischen Senkrechtstarter Trump vorausgesagt. Unterschätzt hatten Wahlforscher aber die Tücken eines überholten Wahlsystems, welches Trump den Sieg bescherte, weil er in Staaten mit einem hohen Anteil desillusionierter Wechselwähler die Nase knapp vorn hatte.
Wähler aus Staaten wie Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Arbeiter aus der Auto-, Stahl- und Kohleindustrie, die über Jahrzehnte Demokraten gewählt hatten. Wähler, die sich von den Karrierepolitikern in Washington aber im Stich gelassen fühlten, in dem Außenseiter Trump eine erfrischende Alternative zum politisch Etablierten sahen und daher für ihn stimmten. Die Folge: In diesen drei Staaten des sogenannten "Rostgürtels" konnte der Immobilienunternehmer seinerzeit sämtliche Wahlmännerstimmen für sich verbuchen.
Der Vergleich zu heute hinkt natürlich. Denn nun ist der Präsident eine bekannte Größe. In den betroffenen Industrien sind während seiner ersten Amtsperiode mehr Jobs verschwunden als neue entstanden, und zwar schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Auch wissen Trumps Wähler, wie es um seine charakterlichen Schwächen sowie seine zwielichtigen Geschäftspraktiken bestellt ist. Dennoch halten sie zu ihm, selbst im Angesicht der grassierenden Pandemie, die im Winter viele weitere Todesopfer fordern könnte.
Trump gut im Rennen
Vieles sprach gegen Trump, und trotzdem liegt er am Tag nach der Wahl noch ausgesprochen gut im Rennen. Warum? Weil es in den Vereinigten Staaten nicht nur kleine Gruppen, sondern eine große Zahl von Menschen gibt, die Trump genau mit dem Politikstil anspricht, der von seinen Gegnern so scharf kritisiert wird. Menschen, die selbst ein moderater demokratischer Bewerber wie Biden nicht für sich zu gewinnen vermochte. Warum dies nicht gelungen ist, ist eine der wichtigsten Fragen, welche die Demokraten nun für sich zu klären haben.
Die US-Wahl ist auch ein erneuter Beleg dafür, wie gespalten und zerrissen das amerikanische Wahlvolk ist. Eine Zerrissenheit, die sich - so steht zu befürchten - durch die Ankündigungen Trumps und die Reaktionen des demokratischen Lagers noch verschärfen könnte.
Basis verzeiht vieles
Offenbar gibt es wenig, was seine politische Basis dem amtierenden Präsidenten nicht verzeihen würde. Denn jene Welle des Populismus, mit der Trump die USA während der vergangenen vier Jahre überschwemmt hat, versperrt seinen Wählern offenbar den Blick für die Verletzung demokratischer Normen, Rechtsverstöße und rüpelhafte Umgangsformen, die sie unter keinem anderen Präsidenten dulden würden. Das wiederum hat Trump eine gewisse Narrenfreiheit eingeräumt, die er nun einsetzt, um eine absolut korrekte und notwendige Stimmauszählung zu hinterfragen und womöglich vor Gericht anzufechten.
Trump hat seine erste Amtsperiode genutzt, um einen politischen Machtapparat aufzubauen, der ihn dazu befähigt, sämtliche Hebel in Bewegung zu setzen, um eine Niederlage in Frage zu stellen und den Sieg womöglich einzuklagen. Der Präsident hat der Bundespost dringend notwendige Ressourcen entzogen, um eine pünktliche Zustellung von Briefwahlstimmen zu verhindern. Auch hat er diverse Gerichte eingebunden, um zu versuchen, dass völlig legitim abgegebene Stimmen nicht berücksichtigt werden.
Dass selbst die von republikanischen Präsidenten ernannten Richter Trumps Versuche, freie und faire Wahlen zu untergraben, zurückgewiesen haben, ist jedoch ein beruhigender Beweis dafür, dass die amerikanische Justiz noch funktioniert und sich nicht vollständig den Prioritäten jener Politiker unterworfen hat, welche die höchsten Richter ernennen.
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