Weser-Kurier: Kommentar von Stefan Dammann zur Bettensteuer
Bremen (ots)
In Lüneburg gibt es zwar viele Gerichte, doch mit Gerichtsentscheidungen hat die Stadt dort selten Glück. Gern erinnert sich der amüsierte Zeitungsleser an das Gesetz der Stadt, den Luftraum über Gehwegen zu besteuern. Richtig gelesen! Wer mit einer Markise Passanten vor Regen schützen wollte, sollte dafür zahlen. Das hat so viel Kopfschütteln hervorgerufen, dass der nett gemeinte Versuch zwecks Einnahmenbeschaffung im Keim erstickt worden ist. Nun wollte Lüneburg wieder Geld suchen gehen, diesmal die kreative Bettensteuer. Wie in Bremen und Oldenburg. Zum Glück haben die Richter die Steuerideen zurückgewiesen. Leider nur vorerst, aber irgendjemand muss dem verschrobenen Aktionismus der Kommunen Einhalt gebieten. Wer als Tourist nach Lüneburg reist, zahlt dort ohnehin schon genug Mehrwertsteuer auf alle Dinge des Alltags, zahlt indirekt Gewerbe- und auch Grundsteuer und irgendwie auch Lohnsteuer. In der Kommune Schulenberg ist sogar noch die üppige Kurtaxe fällig. Das muss reichen. Touristen sind keine Melkesel, sondern gern gesehene Gäste. Gerade in diesen beiden Orten zählen dazu sehr viele Rentner, die für ihre Kurztrips die Ersparnisse zusammenkratzen. Vielleicht bleiben die sonst einfach mal weg.
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