All Stories
Follow
Subscribe to Weser-Kurier

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler zu Bund-Länder-Finanzen

Bremen (ots)

Wie viel Geld es am Ende genau ist, wird sich noch zeigen. Klar ist: In den nächsten Monaten geht es in der deutschen Haushaltspolitik zu wie auf einem riesigen Basar. Das Angebot des Bundes an die Länder beläuft sich auf 6,8 Milliarden Euro pro Jahr, davon soll Bremen 318 Millionen Euro erhalten, inklusive einer "Zinshilfe" von 271 Millionen Euro. Vermutlich wird es noch etwas mehr, die Länder fordern allesamt Nachschlag - zehn Milliarden Euro sollten es schon sein, heißt es unisono. Bremen und das Saarland nehmen dabei eine Sonderstellung ein: Der Bund sieht sich in der Pflicht, diese beiden Länder dauerhaft über das Normalmaß hinaus zu zu unterstützen. Denn sie stehen so schlecht da, dass die anderen Ausgleichsmechanismen einfach nicht ausreichen - das erkennen jetzt selbst der Bundesfinanzminister und die Bundeskanzlerin. Aus Föderalismus wird Förderalismus, ließe sich kalauern.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original content of: Weser-Kurier, transmitted by news aktuell

More stories: Weser-Kurier
More stories: Weser-Kurier
  • 29.04.2015 – 21:16

    Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Blutspende-Urteil

    Bremen (ots) - In den Schalen von Justitias Waage liegen hier zwei Rechte: eines auf Schutz vor Diskriminierung und eines auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Letzteres ist nicht nur in der deutschen Verfassung ein ganz oben rangierendes Grundrecht. Das gilt zwar auch für den Schutz vor Diskriminierung, dennoch wird er schon im Grundgesetz relativiert. Denn es wird ganz genau benannt, aus welchen Gründen man nicht ...

  • 27.04.2015 – 21:52

    Weser-Kurier: Zum MH17-Abschuss schreibt Joerg Helge Wagner:

    Bremen (ots) - Was für eine aberwitzige Geschichte! Mit viel Getöse präsentiert das "Investigativ-Team" der "Süddeutschen Zeitung", des NDR und des WDR nun seine Erkenntnisse zum Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeugs im vorigen Juli über der östlichen Ukraine: In einem "vertraulichen Drahtbericht" habe das Auswärtige Amt schon zwei Tage zuvor gewarnt, dass die Region für Flugzeuge gefährlich sei. Und auch ...

  • 27.04.2015 – 20:49

    Weser-Kurier: Zur Griechenland-Krise schreibt Mirjam Moll:

    Bremen (ots) - Auf das ewige Pokerspiel Athens hat niemand mehr Lust. Die immer neuen Hiobsbotschaften aus Griechenland mag kaum einer mehr hören. Kein Wunder, denn Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit seiner verbrämt-ideologischen Philosophiererei nicht nur jene vor den Kopf gestoßen, die sein Land aus der Krise führen wollen, sondern auch sein eigenes Volk. ...