Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zu einer Wahlrechtsreform in Bremen
Bremen (ots)
Eine niedrige Wahlbeteiligung ist alles andere als ein rein bremisches Phänomen. Da sollte die politische Wunderwelt eines neuen Wahlrechts in Bremen schon 2011 für Abhilfe sorgen. Die Wählerinnen und Wähler bekamen ganz neue Möglichkeiten: Sie konnten nicht nur eine, sondern fünf Stimmen verteilen - über die Parteigrenzen hinweg. Sie konnten damit unter anderem gezielt mit einem oder mehreren Kreuzen honorieren, wenn im Stadtteil ein Parlamentsbewerber besonders engagiert und erfolgreich war - auch wenn er nicht der favorisierten Partei angehörte. Mehr Macht den Wählerinnen und Wählern. Die Verheißung klang gut, aber die Wirklichkeit schlug gnadenlos zu. Das, was gewiss gut gemeint war, verschreckte und ließ so das Wahlinteresse erlahmen: Seitenlange Stimmzettel mit Kandidaten, die womöglich in Hemelingen bekannt sind, aber von denen in Oslebshausen noch nie jemand etwas gehört hat. Unhandliche Stimmzettelhefte mit einer geradezu unübersehbaren Zahl von Kreisen für die Kreuze zugunsten von Kandidaten, so dass das Auge flimmerte. Der Wahlrechts-Fachmann freute sich, der politische Laie staunte - und sein Interesse erlahmte. Nach den beiden Versuchen 2011 und 2015 soll nun parteiübergreifend über Veränderungen des Wahlrechts beraten werden. Vier Jahre zu spät - aber nicht zu spät.
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