All Stories
Follow
Subscribe to Weser-Kurier

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Über den Parteitag der Grünen schreibt Norbert Holst:

Bremen (ots)

Mit ihrem Parteitag in Halle wollten die Grünen ein starkes Signal für das Wahljahr 2016 aussenden. Eine klare Botschaft allerdings geht von diesem Treffen nicht aus. Die Partei ist gefangen in den Themen dieser Tage: Flüchtlinge und Terror zwingen sie, Ideale zu hinterfragen. Auch grüne Bürgermeister und Landräte beklagen, dass ihre Gemeinden am Rand der Belastbarkeit angekommen sind, noch weitere Migranten aufzunehmen. In ihrer Resolution zu den Terroranschlägen in Paris betonen die Grünen das Primat einer Verhandlungslösung, lassen sich aber für die Unterstützung von Militärschlägen gegen die Terrorbande IS ein Hintertürchen offen. Die Basis, das wurde in Halle ganz deutlich, tickt weiter links als die eher pragmatisch orientierte Parteispitze. Diese Diskrepanz wurde in Halle mit klugen Kompromissen und einer geschickten Regie zugekleistert. Es wäre ja auch richtig dumm, mit offen ausgetragenen Flügelkämpfen in ein Jahr mit fünf Landtagswahlen zu gehen. Rauflust, wie sie momentan die Bremer Grünen üben, ist auf Bundesebene momentan nicht sonderlich ausgeprägt. Doch wohin wollen die Grünen eigentlich? Diese Frage bleibt offen. Entlarvend ist da eine Resolution. Titel: "Grüner Aufbruch 2016". Der erste Satz klingt verheißungsvoll: "Wir Grüne wollen die Welt verändern." Doch dann ist das Papier in weiten Teilen eine Aufzählung von vermeintlichen Schnitzern der Großen Koalition. Heiße Eisen wie Steuererhöhungen oder Veggie Day umschifft es geschickt. Man hat aus dem Desaster der Bundestagswahl 2013 gelernt. Doch nach einem Aufbruch, nach wegweisenden Ideen und Visionen, sucht man in dem Papier vergebens. Es ist das gegenwärtige Dilemma der Ökopartei: Als Oppositionspartei im Bundestag wird sie kaum noch wahrgenommen; die Regierungsbeteiligung in vielen Bundesländern führt zu Kompromissen, die für die Partei Zündstoff bergen - siehe Asylkompromisse im Bundesrat. Unüberhörbar waren in Halle die Rufe nach "Grün pur" oder "zurück zu den Wurzeln". Es ist ein Konflikt zwischen Herz und Verstand: Sich unbequemen Wahrheiten stellen, um mitregieren zu können? Oder das grüne Biotop pflegen, auch auf die Gefahr hin, auf der Oppositionsbank zu versauern? Ergebnis offen.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original content of: Weser-Kurier, transmitted by news aktuell

More stories: Weser-Kurier
More stories: Weser-Kurier
  • 20.11.2015 – 23:06

    Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig über das Bremer Aktionsbündnis "Refugees welcome"

    Bremen (ots) - Was tun, wenn man sich nicht zu helfen weiß? Symbolpolitik. Das Aktionsbündnis hat also recht, wenn es fordert, dass Worten auch Taten zu folgen haben; zumal, da sich die Lage nicht entspannt, sondern eher zuspitzt. Es reicht nicht, ein Gesetz zu ändern, wenn man damit vor allem drohen will. Gut gebrüllt, Löwe, nur: Wer hat sich erschreckt? Und ...

  • 20.11.2015 – 23:04

    Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über die Wehrpflicht

    Bremen (ots) - Während ganz Deutschland noch hingebungsvoll debattiert, ob sich die zivilisierte Welt nun tatsächlich im Kriegszustand mit massenmordenden Terroristen befindet, hat ein Mann schon einen Plan: Björn Thümler. Der Fraktionschef der niedersächsischen CDU will zurück zur allgemeinen Wehrpflicht. Interessant ist seine Begründung: Wenn die Profis in alle Welt ausrücken, um die Kalifatskiller zu ...

  • 20.11.2015 – 23:03

    Weser-Kurier: Kommentar von Marc Hagedorn über Franz Beckenbauer

    Bremen (ots) - Jetzt hat er also doch geredet. Nach Wochen des Schweigens hat Franz Beckenbauer der Süddeutschen Zeitung ein Seiten füllendes Interview gegeben. Er hat viel erzählt, aber wenig verraten. Wie das nun wirklich war mit dem ganzen Geld rund um die WM-Vergabe, weiß man immer noch nicht. Trotzdem ist es ein erhellendes Gespräch, das die Journalisten mit dem Kaiser führten. Man weiß jetzt nämlich, wie ...