All Stories
Follow
Subscribe to Weser-Kurier

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über den CDU-Parteitag

Bremen (ots)

Wer die Choreografie von CDU-Parteitagen kennt, kann nicht wirklich überrascht sein: Konflikte werden im Vorfeld entschärft, Anträge allgemein verträglich umformuliert, Rebellen wieder eingefangen. So war es vor einem Jahr in Köln mit der "Steuerbremse", an die sich heute niemand mehr erinnert. Warum? Weil es am Ende eben doch kein präzises Datum, sondern nur eine großzügige Frist gab. Die Parteispitze hatte sich faktisch durchgesetzt. Ebenso wird man die "Obergrenze" zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vergessen: Sie ist vom Tisch. Parteichefin Merkel überwand ihre schwerste Krise triumphal. Wie eine Judoka nahm sie den Schwung der Angreifer mit, um diese dann zu Fall zu bringen. Der Leitantrag ist alles andere als ein Dokument blauäugiger Gutmenschelei: zügige Abschiebungen, sichere Herkunftsländer, Restriktionen beim Familiennachzug - Zugeständnisse, die leicht fallen, weil sie reiner Pragmatismus sind. Und dann hat sie die Konservativen auch noch bei der Ehre gepackt: mit der Erinnerung an den Leistungswillen dieses Landes. Bei Merkel steht das C vor allem für Cleverness - immer noch.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original content of: Weser-Kurier, transmitted by news aktuell

More stories: Weser-Kurier
More stories: Weser-Kurier
  • 14.12.2015 – 20:47

    Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Immunität von Abgeordneten

    Bremen (ots) - Politische Staatsanwälte, die Jagd auf Regierungsgegner machen - was in der Türkei inzwischen Alltag ist, wäre in Deutschland undenkbar. Im Jahr 2015 jedenfalls. Ist die parlamentarische Immunität deshalb ein überholtes Privileg? Ein alter Zopf, der abgeschnitten gehört? Mit der gleichen Begründung könnte man auch andere Verfassungsgebote ...

  • 14.12.2015 – 20:45

    Weser-Kurier: Leitartikel von Jürgen Hinrichs über das Bremer Bauprogramm

    Bremen (ots) - Bremen wächst, und diese Nachricht ist erst einmal nur gut, nachdem sich die Zahl der Einwohner im Zwei-Städte-Staat in den vergangenen 20 Jahren nicht vom Fleck bewegt hat. Das Ergebnis dieser Stagnation: Immer weniger junge Menschen und damit auch weniger Beitragszahler und Fachkräfte für die Wirtschaft. Zwar hat es im vergangenen Jahr endlich mal ...

  • 11.12.2015 – 21:27

    Weser-Kurier: Zum Streit über den Muslim-Vertrag in Niedersachsen schreibt Peter Mlodoch:

    Bremen (ots) - Es ist ein hehres Ziel: Der Vertrag des Landes Niedersachsen mit den großen Muslim-Verbänden soll Normalität signalisieren, zeigen, dass die große Weltreligion - nicht ihre extremistischen Irrläufer- zum Leben hier dazu gehört. Doch das Paragrafen-Werk stößt - anders als vor fast drei Jahren in Bremen - bereits im Klein-Klein an seine Grenzen. ...