Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Angela Merkel
Bremen (ots)
Die Bundeskanzlerin galt stets als ein Mensch, der die Dinge vom Ende her denkt. Das sagt kaum jemand mehr über sie. Jetzt lautet eine gängige These, sie habe sich in der Flüchtlingsfrage verschätzt, weil sie nicht wie sonst kühl vom Ende her gedacht habe, sondern sich von Gefühlen habe leiten lassen. "Und wenn wir jetzt anfangen müssen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land": Dieser Satz dient als Beleg für die angebliche neue Gefühligkeit der Kanzlerin. Die Wahrheit liegt dazwischen, wie immer - sie war nie nur eine Physikerin der Macht, und sie ist jetzt keine gefühlsduselige Prinzipienreiterin. Viele Überzeugungen hat sie im Laufe ihrer politischen Karriere über Bord geworfen, um ihre Macht zu festigen. Von einer radikalen Steuervereinfachung hat sie sich für immer verabschiedet, als sie im Wahlkampf 2005 damit Schiffbruch erlitt, sie hat die Atomkraft und die Wehrpflicht aufgegeben, die Frauenquote und den Mindestlohn mitgetragen. Weltanschaulich lässt sie sich weder links noch rechts verorten. Und immer hat sie Entwicklungen begrüßt, die sich ohnehin einstellten. So war es auch bei den Flüchtlingen - für sie war klar, dass die Syrer massenhaft fliehen würden. Sie ist zu einer Kanzlerin der Ohnmacht geworden, die für das eintritt, was sich nicht aufhalten lässt. Und nicht aufhalten lässt sich eine Wende in der deutschen Flüchtlingspolitik, zu stark ist der Druck innerhalb der Koalition und in der europäischen Politik. Angela Merkel wird diese Wende vollziehen, und es wird trotzdem ihr Land bleiben. So niedrig ihre Zustimmungswerte aktuell ausfallen, so wenig haben sich doch ihre Machtoptionen verändert. Falls die AfD in den Bundestag kommt, und sei es mit zwölf Prozent der Stimmen, wie der aktuelle Deutschlandtrend vorhersagt, dürfte es erst recht bei der Großen Koalition bleiben - weil alles andere rechnerisch nicht geht. Und auch in Baden-Württemberg ist zwar absehbar, dass die AfD im März in den Landtag einzieht, aber eben auch, dass die CDU künftig wieder die Landesregierung führt. Nein, Angela Merkel ist nicht am Ende.
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