Weser-Kurier: Kommentar: Über die Landesbank schreibt Moritz Döbler
Bremen (ots)
Seufz. Mit diesem Comic-Wort beginnt ein Kommentar, den Karoline Linnert vor gut einer Woche auf einer Internetseite hinterlassen hat. Die Landesbank werde "planvoll übernahmereif geschossen", schrieb die Finanzsenatorin. "Eine Stadt, die für ihre Bank kämpft und sich nicht enteignen lässt, wäre mal hilfreich." Es ist ein Muster, das sich durch ihre Einlassungen zieht: Die Landesbank ist eigentlich gesund, und schuld an der Schieflage sind nur die Anderen. Beides ist falsch. Die Landesbank ist von ihrem Schiffsportfolio nicht zu trennen, und die Aufsichtsratschefin trägt eine Mitverantwortung. Es mag einst plausibel gewesen sein, die Schiffskredite auszuweiten, aber der Rückzug hätte - wie bei anderen Banken - schneller erfolgen müssen. Weil das unterblieb, mussten angesichts der anhaltenden Schifffahrtskrise die Risiken neu bewertet werden. Das hat die Europäische Zentralbank erzwungen und damit die Probleme nicht etwa ausgelöst, sondern sichtbar gemacht. Die geplante Übernahme durch die NordLB wäre keine Enteignung, sondern eine Rettung, zu der das klamme Bremen allerdings wenig beitragen kann. Die Opposition tut gut daran, keinen Untersuchungsausschuss anzustreben - es wäre eine Verschwendung von Geld und Zeit geworden. Jetzt träumt die CDU von einem Misstrauensvotum, hofft auf Abweichler bei Rot-Grün nach dem Muster des "Heide-Mörders" von Schleswig-Holstein. Es sind wohl nur Scheingefechte. So oder so sollte der Fall Landesbank aber ein Anlass sein, die Kontrolle der staatlichen Unternehmen und Beteiligungen in Bremen grundlegend zu überdenken. Zack.
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