Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Außenstände Bremens
Bremen (ots)
Mit rund 90 Millionen Euro stehen Bürger und Unternehmen beim Land Bremen in der Kreide. Der Betrag wächst seit Jahren. Der Wille, das Geld für die öffentliche Hand einzutreiben, ist in einigen Behörden offenbar erlahmt. Angesichts des eigenen bremischen Schuldenbergs von über 20 Milliarden Euro mögen sich 90 Millionen nach einem Kleckerbetrag anhören. Die Summe reicht ungefähr, um zwei Monate lang die Zinsen auf Bremens Staatsschulden zu bezahlen. Lohnt sich angesichts solch deprimierender Relationen überhaupt der Aufbau eines effizienteren Forderungsmanagements?
Aber ja! Mag sich der fiskalische Effekt auch in Grenzen halten - es geht darum, eine wichtige Botschaft an den Stabilitätsrat zu senden, der über die Konsolidierung der Finanzen von Bund und Ländern wacht. Bremen bietet gegenüber diesem Gremium ja ohnehin genug offene Flanken. So ist etwa der Streit um die separate Ausweisung der Flüchtlingskosten im Landeshaushalt 2016/17 noch längst nicht ausgestanden. Finanzsenatorin Karoline Linnert tut deshalb gut daran, unnötige Angriffsflächen zu reduzieren, indem sie die Außenstände rigoroser eintreibt.
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