Weser-Kurier: Über Zensur im Europaparlament schreibt Mirjam Moll:
Bremen (ots)
Die Frage, ob rechtsextreme, rassistische oder frauenfeindliche Äußerungen zur Demokratie im Europäischen Parlament dazugehören, stellt sich nicht. Abgeordnete, die sich der Europäischen Grundrechtecharta und den gemeinsamen Werten nicht verpflichtet fühlen, werden zur Not von den Saaldienern nach draußen geleitet und von weiteren Sitzungen ausgeschlossen. Das sind Instrumente, mit denen die Volksvertreter verhindern können, dass ihr Haus zur Bühne für den Rechtspopulismus oder reaktionäre Hinterwäldler wird, die Frauen am liebsten hinterm Herd sehen. Dennoch ist es bedenklich, wenn ein Haus, das für europäische Grundrechte einsteht, zu der auch die Meinungsfreiheit gehört, sich selbst einer Zensur unterwerfen will. Als ob die Entgleisungen nie stattgefunden hätten - während sie längst im Netz vervielfältigt wurden. In Zeiten von Twitter und Co ist das schon innerhalb von Sekunden geschehen. Im Archiv entsprechende Passagen zu löschen, gleicht einer hilflosen Geste. Wenn sich die EU als Verteidigerin der Grundwerte präsentieren will, sollte das Europäische Parlament den Passus in seiner Geschäftsordnung schnellstens löschen - das wäre eine sinnvolle Zensur.
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