Weser-Kurier: Kommentar von Hendrik Werner über Pressefreiheit
Bremen (ots)
Hierzulande steht es gut um die Pressefreiheit. Die zugehörige Rangliste, die unlängst vorgestellt wurde, führt Deutschland unverändert auf dem 16. Platz. Was nicht bedeutet, dass dieser Mittwoch, Tag der Pressefreiheit, Anlass zum Feiern böte. Zum einen bietet das Land keinen angemessenen Whistleblower-Schutz. Zum anderen sind Journalisten auch hierzulande Drohungen ausgesetzt, wie die Organisation Reporter ohne Grenzen beklagt. Von der AfD lancierte Schmähungen wie "Lügenpresse" sind ein schleichendes Gift; zumal in einem so exponierten Wahljahr wie 2017.
Hinzu kommen digitale Störfeuer, die das Vertrauen der Bevölkerung in die Medien schmälern: Die starke Zunahme von Falschmeldungen und Hassreden in den sozialen Netzwerken bedroht Säulen unserer Informationsgesellschaft. Und doch wäre es kontraproduktiv, Plattformen wie Facebook zur Zensur rechtswidriger Veröffentlichungen zu verdonnern.
Entsprechende Pläne des Justizministers würden die Meinungsvielfalt demontieren und zudem staatliche Aufgaben an Firmen delegieren. Doch gerade der Streit darüber zeigt, wie verankert Pluralismus in Deutschland ist. Das beruhigt ungemein. Auch im Blick auf die Türkei, die oft deutsche Medien anfeindet - und sich doch ihrerseits im freien Fall befindet, was verlässliche Informationen anbelangt. Geschlossene Redaktionen und verhaftete Journalisten haben das Land auf Platz 155 absacken lassen. Nach unten, wo Länder wie China, Syrien und Nordkorea rangieren, ist nicht mehr viel Luft. Kein Grund zur Schadenfreude. Denn auch Demokratien wie Großbritannien und die USA, Polen und Ungarn gingen zuletzt sträflich mit dem hohen Gut Meinungsfreiheit um.
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