Weser-Kurier: Über die Kommunalfinanzen schreibt Silke Looden im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 10. Mai 2017:
Bremen (ots)
Langsam entspannt sich die finanzielle Situation der Kommunen. Städte und Gemeinden profitieren von der guten Konjunktur und den niedrigen Zinsen. Nach wie vor aber ist der Investitionsstau vor Ort groß. Nach wie vor fehlt Geld für die Sanierung von Straßen und Schulen. Sobald die Zinsen wieder anziehen und die Konjunktur ins Stocken gerät, wird sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder vergrößern.
Niedersachsen macht es richtig, wenn es besonders stark verschuldeten Kommunen mit einem Zukunftsvertrag aus der Schuldenfalle hilft. Die Teilentschuldung durch das Land bei gleichzeitig klaren Sparvorgaben bringt langfristige Konsolidierung - unabhängig von Wirtschaft und Finanzmärkten. Auf Dauer dürfen Kommunen nicht von kurzfristigen Kassenkrediten leben. Das erstickt die dringend notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung.
Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau ist also nicht mehr als ein positiver Trend. Städte und Gemeinden können endlich mal Luft holen. Für eine echte Trendwende aber brauchen nicht nur die Kämmerer einen langen Atem. Es gilt, über Jahre angehäufte Schulden abzutragen.
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