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Rheinische Post: Heile NRW-Welt?

Düsseldorf (ots)

Von Detlev Hüwel
Verwundert reibt man sich die Augen: Hatte NRW-Familienminister 
Armin Laschet nicht erst vor wenigen Tagen beteuert, die Verbände 
seien nach etlichen Nachbesserungen endlich mit seinem Entwurf für 
ein neues Kindertagesstättengesetz zufrieden? Wollte der 
CDU-Politiker sich und anderen die Lage nur schönreden, oder hat er 
die Einwände der Verbände unterschätzt?
Fakt jedenfalls ist: Die sechs Verbände der Freien Wohlfahrtspflege 
(darunter Caritas, Arbeiterwohlfahrt und Rotes Kreuz) sind weiterhin 
auf Gegenkurs. Sie werfen dem Land vor, den zuvor gemeinsam 
gefundenen Kompromiss aufgekündigt zu haben. Ein schlimmer Vorwurf, 
der die Glaubwürdigkeit der Regierung in Zweifel zieht. Auch aus den 
Kommunen bläst Laschet kräftiger Gegenwind ins Gesicht. Von 
Einvernehmen also keine Spur. Warum hat Laschet dennoch auf heile 
Welt gemacht?
Im Übrigen: Mit seinem KiBiz-Entwurf hätte der Minister endlich die 
unrealistische Erwartung korrigieren können, dass mit den 
Elternbeiträgen 19 Prozent der Kita-Kosten abgedeckt würden. Selbst 
im reichen Düsseldorf sind es gerade mal 14 Prozent. Dass das Land 
weiter von 19 Prozent ausgeht, gehört zu den Ungereimtheiten dieses 
Kita-Kapitels.

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Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303

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