All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Koalition des Unbehagens - Von STEFAN REKER

Düsseldorf (ots)

Noch 27 Monate sind es bis zur nächsten
Bundestagswahl  falls nichts Unvorhergesehenes passiert und 
Bundespräsident Köhler womöglich das Parlament wieder vorzeitig 
auflösen muss. Doch schon jetzt zeigen immer mehr Äußerungen der 
Spitzenleute von SPD und Union die beiderseitige Unlust, die 
verbleibende Zeit sinnvoll miteinander zu nutzen.
Dass die große Koalition kein Wunschbündnis ist, sondern eine 
Notlösung aus Mangel an Alternativen, war von Anfang an klar. Durch 
das Erstarken der fusionierten Linkspartei wird dieses Problem noch 
verschärft. In einem Parlament mit fünf Fraktionen ist die 
Wahrscheinlichkeit hoch, dass die große Koalition nur durch ein 
Dreier-Bündnis abgelöst werden kann. Also laufen Union und SPD sich 
rhetorisch schon mal warm für das Wettrennen um die kleinen Partner 
FDP und Grüne. Die Umworbenen warten derzeit noch gelassen ab, was 
das Werben der Großen umso peinlicher macht.
Politisch klug ist es nicht, als Regierungspartei ständig über das
Unbehagen an den Machtverhältnissen zu schwadronieren und über 
irgendwelche anderen Mehrheiten zu spekulieren. Welche Koalitionen 
eines Tages möglich sind, entscheiden in letzter Konsequenz ohnehin 
nicht Merkel, Beck und Co., sondern vor allem die Wähler.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 27.06.2007 – 00:05

    Rheinische Post: CDU: Islam mit Rechtsstaat und Demokratie vereinbar

    Düsseldorf (ots) - Die CDU hat kurzfristig vor der Schlussberatung des Grundsatzprogramms im Parteivorstand eine völlig neue Textpassage zur Auseinandersetzung mit dem Islam aufgenommen. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) bekräftigt die Partei darin ausdrücklich, dass der Islam mit Rechtsstaat und Demokratie vereinbar sei. Die ...