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Rheinische Post: Ministerin aus Kabul soll bei SPD-Fraktionsklausur für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes werben

Düsseldorf (ots)

Im Streit um die Verlängerung der deutschen
Afghanistan-Einsätze will die SPD-Führung am 7. September bei einer 
Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten zur 
Zustimmung bewegen. An der Debatte der Fraktion würden auch die 
afghanische Ministerin für Frauenangelegenheiten, Hasanbano 
Ghazanfar, sowie mehrere Abgeordnete des Parlaments aus Kabul 
teilnehmen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der 
SPD-Fraktion, Olaf Scholz, in einem Interview der "Rheinischen Post" 
(Montagausgabe) an. Die SPD-Fraktion werde auf ihrer Klausur noch 
einmal "sehr sorgfältig" über die Lage in Afghanistan beraten und 
sich damit "gut vorbereiten auf die Anträge, die die Bundesregierung 
zur Verlängerung der Mandate stellen wird", sagte Scholz. Er gehe 
"wie der Fraktions- und der Parteivorsitzende davon aus, dass wir den
Verlängerungs-Anträgen zustimmen werden", betonte der 
Fraktionsmanager.
Scholz nannte es "völlig vernünftig", dass sich auch der 
SPD-Parteitag mit den Afghanistan-Mandaten auseinandersetze. "Die 
Parteiführung wird ihren Standpunkt in der Sache darstellen und, 
davon gehe ich aus, auch eine breite Unterstützung finden." Um eine 
Mehrheit des Parteitags für die Afghanistan-Einsätze sei ihm nicht 
bange, betonte Scholz: "Bange machen gilt nicht."

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