All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Koalitionsspiele

Düsseldorf (ots)

Von Stefan Reker
Die verschiedenen (mehr oder weniger "geheim" inszenierten) 
Zusammenkünfte von Abgeordneten aus CDU und FDP sowie SPD und Grünen 
mögen manche Koalitions-Phantasien anheizen. Sie ändern jedoch nichts
daran, dass die jeweils beteiligten Drahtzieher aus Union und SPD 
keineswegs mit einem vorzeitigen Ende ihrer großen Koalition rechnen 
und dies auch gar nicht anstreben. Es geht bei den Berliner 
Inszenierungen dieser Woche vor allem um Aufwärm-Übungen für die Zeit
nach der Wahl 2009. Inhaltlichen Nutzwert haben die Treffen derzeit 
nicht, aber durchaus taktische Bedeutung. So wurde durch die 
CDU-FDP-Runde absichtsvoll (und mit Billigung der Parteichefs Merkel 
und Westerwelle) der Eindruck durchkreuzt, Kurt Beck könne nach 
rheinland-pfälzischem Vorbild eine Annäherung zwischen SPD und FDP 
erreichen. Die demonstrative Einigkeit der jungen Reformer von SPD 
und Grünen bewirkt in der Koalitions-Waagschale derzeit nicht so 
viel, denn durch die Schwäche der SPD erreichen sie zusammen nur etwa
35 Prozent. Also wird ein dritter Partner benötigt. Die Linkspartei 
verbietet man sich (noch) als Partner. Und ob die Grünen sich mit der
FDP einlassen würden, ist noch völlig offen.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 13.09.2007 – 21:34

    Rheinische Post: Erste Krise der NRW-Koalition

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel In NRW hat es seit dem Machtwechsel 2005 immer wieder mal Reibereien zwischen CDU und FDP gegeben. Doch so kräftig gerumst wie jetzt beim Kindergartengesetz hat es noch nie. Durch das brüskierende Vorgehen der FDP ist die Koalition in ihre erste veritable Krise geraten. Beobachter fühlen sich bereits an die rot-grünen Streitereien erinnert. Ganz offensichtlich hat ...