All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Affront der FDP

Düsseldorf (ots)

Von Detlev Hüwel
Zur Halbzeit-Bilanz war gestern bei CDU und FDP im Landtag eitel 
Harmonie angesagt. Doch der Schein trügt. Noch am Vortag hatten sich 
die Koalitionspartner gezofft - offenbar so sehr wie noch nie in den 
zurückliegenden zweieinhalb Regierungsjahren. Der Streit dreht sich 
um die Frage: Wie reagiert NRW auf die schwindenden Schülerzahlen?
Die SPD hat sich jetzt, nach langem Zögern zu Regierungszeiten, wie 
die Grünen für ein einheitliches Schulsystem entschieden. Dagegen 
wollen CDU und FDP den qualitativen Ausbau des bestehenden 
gegliederten Schulssystems.
Dass jetzt ausgerechnet Vize-Regierungschef Pinkwart (FDP) von dieser
Linie abgewichen und mit einem eigenen Schulvorschlag vorgeprescht 
ist, muss Rüttgers als Affront werten. Natürlich kann sich jede 
Partei jederzeit eigene Gedanken über zentrale politische Fragen 
machen. Der Vorstoß zur Halbzeit-Bilanz war aber koalitionstaktisch 
verheerend. Er brachte der FDP zwar Schlagzeilen, war aber auch ein 
derber Schlag gegen den Koalitionspartner. In der Union wird das so 
schnell nicht vergessen werden. Dennoch: Die Schuldebatte ist damit 
auch im Regierungslager angekommen. Die Union wird sich ihr nicht auf
Dauer entziehen können

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 14.11.2007 – 20:08

    Rheinische Post: Von nun an wird geholzt

    Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Die Harmonie währt nicht lange, wenn von zwei zum Miteinander-Regieren verdammten Großparteien die eine demoskopisch so klein gemacht wird, wie das der SPD widerfährt; und wenn gleichzeitig die andere sich in Gestalt der Kanzlerin wie auf Wähler-Schwingen in die Lüfte schraubt. Mehr denn je profitiert auch die Merkel-CDU von dem alten bundesrepublikanischen Spruch: ...

  • 14.11.2007 – 00:00

    Rheinische Post: Pofalla ruft Beck zum Einlenken beim Post-Mindestlohn auf

    Düsseldorf (ots) - Im Streit um einen Post-Mindestlohn hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die SPD zum Einlenken aufgefordert. "Unser Angebot ist nicht aus der Welt; wenn die Sozialdemokraten nach der langen Nacht ausgeschlafen haben, sollten sie darüber noch mal nachdenken", sagte Pofalla der Rheinischen Post (Mittwochausgabe). SPD-Chef Kurt Beck müsse ...

  • 14.11.2007 – 00:00

    Rheinische Post: Kapitalerhöhung beim WestLB im Gespräch

    Düsseldorf (ots) - Die angeschlagene Düsseldorfer Großbank WestLB benötigt womöglich eine Kapitalerhöhung. Eine entsprechende Option soll im Gutachten der Citigroup über die Zukunft der Bank erörtert werden, das die nordrhein-westfälische Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) aus Unternehmenskreisen. Eine so gestärkte Bank ...