Rheinische Post: Grüne Opposition
Düsseldorf (ots)
Von Stefanie Winkelnkemper
Das treffende Motto für den Parteitag der Grünen hätte "Ein bisschen Frieden" lauten müssen. Denn Basis und Vorstand fanden durch den gemeinsamen Beschluss zur Sozialen Sicherung wieder ein Stück weit zueinander. Auf den ersten Blick nahm die Delegierten-Konferenz den bestmöglichen Verlauf. Klare Sieger: Claudia Roth und Reinhard Bütikofer. Sie sitzen seit dem Wochenende wieder fester als Vorsitzende im Sattel. Das Motto dieses Parteitages lautete aber "Jetzt. Für Morgen". Von Nürnberg sollte ein klares Signal für das (Vor-)Wahljahr 2008 ausgehen. In diesem Morgen wollen die Grünen mehr als freundliche Stimmung verbreiten. Sie wollen bundespolitisch mitreden. Der Parteitag aber wird die Suche nach einem Koalitionspartner schwerer machen. Denn welche Partei würde ein Sozialprogramm mittragen, das 60 Milliarden Euro kostet? Auf der Regierungsbank neben dem Kassenwart hätten die Grünen darüber nicht ernsthaft diskutieren können - geschweige denn über ein Grundeinkommen für jeden Bürger. Aber eine Opposition kann alles beschließen, und genau dort sind die Grünen nach ihren Parteitagen in Göttingen und jetzt in Nürnberg angekommen: In der Opposition, zwei Schritte weiter links.
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