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Rheinische Post: EU braucht Vertrauen

Düsseldorf (ots)

von Anja Ingenrieth
Wo einst Vasco da Gama zu Entdeckungsreisen in See stach, macht 
sich nun die EU zu neuen Ufern auf: am Tejo in Lissabon. So war es 
gestern überall zu hören. Schön wär's. Der Reformvertrag ist nicht 
mehr als eine solide Basis, um die Gemeinschaft handlungsfähiger zu 
machen. Ob daraus bessere Politik wird, hängt vom Willen der 
EU-Staaten ab, die neuen Instrumente effektiv zu nutzen.
Zwar gibt sich die EU erstmals einen "Außenminister". Doch was er tun
und lassen darf, bestimmen letztlich die Nationalstaaten - im 
Konsens. Wie schwer sich die EU nach wie vor tut, in der Welt mit 
einer Stimme zu sprechen, beweist das Beispiel Kosovo. Ein neuer 
Posten wird daran wenig ändern. Zudem droht Kompetenz-Zwist zwischen 
"Außen-Vertreter" und neuem EU-Präsidenten.
Mit der Unterzeichnung des Reformvertrages macht sich die 
Gemeinschaft auf den Weg in die Zukunft. Das Ziel jedoch ist 
unbestimmt. Die EU bleibt ein Staatenverbund, der sich weder Grenzen 
gibt noch ein Endstadium seiner Integration definiert. Dieses Defizit
müssen die Staats- und Regierungschefs beheben. Sonst gewinnt Europa 
das Vertrauen der Bürger nicht - trotz neuer demokratischer Rechte im
Reformvertrag.
Bericht: Unterschrift für das Neue . . ., Seite A6

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

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