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Rheinische Post: Putins neue Macht

Düsseldorf (ots)

Von Doris Heimann
Die Konturen der künftigen Doppelherrschaft in Russland zeichnen 
sich immer deutlicher ab. Dmitri Medwedew wird am 7. Mai neuer 
russischer Präsident. Wladimir Putin übernimmt dann das Amt des 
Regierungschefs und gleichzeitig den Vorsitz der Kreml-Partei 
Geeintes Russland. An ihm führt auch künftig kein Weg vorbei.
In Russland gibt es keine wirkliche politische Alternative mehr zu 
der Kreml-Partei. Dafür erinnert das von Putin und seiner Crew 
abenteuerlich zusammen gezimmerte Konstrukt an das Machtgefüge in der
Sowjetunion. Bis 1990 hatten die Oberhäupter des Arbeiter- und 
Bauernstaats - offizieller Titel: Vorsitzender des Obersten Sowjets  
- nur ein repräsentatives Amt wahrzunehmen. Der wichtige Mann im 
Staate war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Erst 
Gorbatschow erfand für sich den neuen Posten eines mit vielen 
Vollmachten ausgestatteten Präsidenten. Möglicherweise plant Putin 
nun, die Vollmachten seines Nachfolgers Medwedew zu unterhöhlen oder 
durch Verfassungsänderungen einzuschränken, bis dieser zum reinen 
Frühstücksdirektor wird. Der künftige Kremlchef dürfte sich das kaum 
widerstandslos gefallen lassen. Das könnte in einem erbitterten 
Machtkampf enden.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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