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Rheinische Post: Merkel in der Koalitionsfalle

Düsseldorf (ots)

Von Martin Kessler
Es rumort mächtig in der Union. Weil die SPD im Kampf um die 
Zukunft nur noch auf ihre ureigenen Inhalte schaut, sind immer 
weniger christdemokratische Abgeordnete bereit, den von Kanzlerin 
Merkel eingeforderten Koalitionskurs einzuhalten. Sie verlangen 
CDU-Politik pur, selbst wenn das die Koalition gefährden würde.
Merkel hat sich aber anders entschieden. Sie will Kurs halten, weil 
sie derzeit zum Bündnis mit der SPD keine Alternative sieht. Ein 
Bundespräsident Köhler wird ihr nicht den Gefallen tun, das Parlament
aufzulösen, wenn er selbst zu Wahl steht. Zugleich weiß sie, dass sie
gegen die SPD keine CDU-Programmatik durchsetzen kann.
So logisch ihr Kurs scheint, ihre Autorität in den eigenen Reihen 
erodiert. Die Abgeordneten wissen nicht, was die Kanzlerin außer dem 
Machterhalt antreibt. Nur wenn sie glaubhaft vermittelt, dass sie 
das, wofür die Union steht, nicht aus den Augen verliert, kann sie 
die aufgebrachte Fraktion wieder besänftigen.
Zu lange ging Merkel davon aus, dass ihre persönlich guten Werte und 
ihre erfolgreiche Außenpolitik die Union für den Stillstand in der 
Koalition kompensieren würde. Will sie ihre Partei in einen 
erfolgreichen Wahlkampf 2009 führen, ist mehr als gutes 
Koalitionsmanagement gefragt.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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