Rheinische Post: Chance der SPD
Düsseldorf (ots)
von Thomas Seim
An diesem Wochenende hat Kurt Beck ein Stück Freiheit zurück gewonnen. Getrieben von verheerenden demoskopischen Werten, einer schweren persönlichen Glaubwürdigkeitskrise durch seine Haltung gegenüber der Linkspartei in Hessen und einer Debatte über seine mangelnde Führungsfähigkeit hielt Beck auf dem Zukunftskonvent seiner Partei in Nürnberg eine respektable Rede. Er rückte die SPD wieder mehr ins politische Zentrum, gewann auch die rot-grünen Vergangenheitsträumer für einen neuen sozialliberalen Diskurs, fand gar Gelegenheit, den Koalitionspartner Union als politischen Gegner darzustellen. So gesehen könnte alles gut sein für die SPD. Ist es aber nicht. Das zeigen nicht nur, aber auch die Umfrageergebnisse der letzten Woche: 21 Prozent - das ist bitter für eine politische Partei, die sich seit nun fast 50 Jahren nicht mehr als Klassen- sondern als Volkspartei begreift. Der Grund dafür ist so schlicht wie schwerwiegend: Der SPD fehlt Glaubwürdigkeit. Kurt Beck hat sie in Hessen mit seinen Avancen in Richtung Linkspartei verspielt. Am Wochenende in Nürnberg haben die Funktionäre aus den Unterbezirken - das ist die Basis der SPD - ihren Vorsitzenden das spüren lassen. Sie machten ihn intern für die Vertrauenskrise verantwortlich. Bis Hessen war für sie nichts verloren, glauben sie. Nun haben sie ihrem Parteichef die Verantwortung dafür zugeschoben, dass die SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnt. Es spricht vieles für die Einsicht bei Beck und der SPD, dass es einen großen Wurf braucht, um diese Glaubwürdigkeit wieder einigermaßen herzustellen. Beck braucht diesen großen Wurf auch selbst, um nach dem Hessen-Desaster als Parteichef und auch als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz politisch überleben zu können. Ein solcher Wurf kann nach Lage der Dinge nur gelingen, indem der SPD-Vorsitzende Kurt Beck dem beliebtesten SPD-Politiker, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die Kanzlerkandidatur anbietet. Spätestens im Herbst, am besten aber noch vor der Sommerpause. Steinmeier ist bereit, sich als Parteisoldat zur Verfügung zu stellen, selbst wenn die Chancen gering sind. Niemand in der SPD weiß heute, ob seine Kandidatur ein Befreiungsschlag wäre. Sicher aber blieben Beck und die SPD ohne diesen Schritt im 20-Prozent-Turm gefangen. Eine Gefangenschaft, die Opposition für Jahre, vielleicht Jahrzehnte bedeuten würde. Kurt Beck hat eine respektable Rede gehalten in Nürnberg. Es war vermutlich seine beste, in jedem Fall aber die wichtigste. Sie hat ihn stabilisiert und ihm dadurch den Spielraum verschafft, sich ohne Gesichtsverlust von der Kanzlerkandidatur zurückzuziehen. Beck kann nun den Weg für Frank-Walter Steinmeier freimachen. Der SPD bleibt nur die Hoffnung, dass ihr Vorsitzender diese neue Freiheit schnell nutzt. Bericht: SPD-Chef setzt auf Ampel, Titelseite
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