Rheinische Post: Versagen der SPD-Führung
Düsseldorf (ots)
Von Michael Bröcker
Noch ist Wolfgang Clement an Bord des sinkenden SPD-Schiffs. Noch können die obersten Parteirichter den streitbaren Reformpolitiker mit einer Rüge davon kommen lassen. Doch was würde es bringen? Und: Welche Rolle spielt das noch? Keine. Der "Fall Clement" hat mit der Person des Ex-Superministers nur noch wenig zu tun. Vielmehr hat das Parteiausschlussverfahren schonungslos das Versagen der politischen Führung in der SPD offengelegt. Es ist geradezu lächerlich, wenn die SPD-Spitze nun trotzig das Lied von der unabhängigen Partei-Justiz trällert und eine mögliche Einflussnahme negiert. Es ist sogar gelogen. Noch bevor der Unterbezirk Bochum gegen das prominente Mitglied vorging, waren Abteilungsleiter des Willy-Brandt-Hauses vor Ort, um Stimmungen zu sondieren und ihre Sichtweise klarzumachen. Selbst Kurt Beck nutzte einen Auftritt bei Nokia, um anschließend den Bochumer Genossen die Wichtigkeit der Personalie einzuschärfen. So blieb es bei einer Rüge. Dass die Landesrichter später die schärfste Sanktion vorschlagen würden, hat die Parteiführung kalt erwischt. Sie hatte das Thema schleifen lassen und es versäumt, die Kombattanten jenseits der Juristen an einen Tisch zu holen. Nun ist es da, das SPD-Sommertheater. Die Tragödie geschrieben haben - wieder einmal die Genossen selbst.
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