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Rheinische Post: SPD in Auflösung

Düsseldorf (ots)

Von Martin Kessler
Ein Teil der SPD-Linken um den Sozialexperten Ottmar Schreiner hat
sich doch noch aus der Deckung gewagt. Mit einem Rundumschlag will 
diese Gruppe alles zurückdrehen, was die SPD an Arbeitsmarkt- und 
Sozialreformen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat.
Die Spaltung der Partei wird durch solche Vorstöße weiter vertieft. 
Unversöhnlich stehen Teile der SPD gegen Schröders Agenda, sind von 
ihren Erfolgen gänzlich unbeeindruckt. Sie verweigern sich der 
notwendigen Modernisierung der Partei und tun so, als ob es weder 
Globalisierung, noch eine gänzlich veränderte Arbeits- und 
Wirtschaftswelt gäbe. Sie befinden sich mental in den Anfängen der 
70er Jahren, als Umverteilung in einer wachsenden Wirtschaft in Maßen
noch möglich war. Obwohl schon damals SPD-Wirtschaftsminister Karl 
Schiller den Genossen riet, "die Tassen im Schrank zu lassen".
Die heutige Spaltung ist gefährlicher. Sie trifft eine kopflose SPD. 
Es wäre Aufgabe des Parteichefs, den Vorstoß sofort ins Leere laufen 
zu lassen. Dazu hat Kurt Beck weder Kraft noch Autorität. Mit der 
Verlängerung des Arbeitslosengelds 1 hat er den Linken nachgegeben 
und Schröders Agenda beschädigt. Jetzt zahlt er den Preis.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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